18.36

Abgeordnete Ricarda Berger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kollegen! Ge­schätzte Zuseher hier auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Hohes Haus! Es freut mich sehr, heute meine erste Rede hier im Hohen Haus zum Thema Jugend halten zu dürfen.

Jugendpolitik ist nicht nur Politik für Jugendliche, sondern vor allem Politik mit Jugend­lichen. Zugleich ist es auch eine Querschnittsmaterie, wie wir heute schon gehört ha­ben. Aufgabe der Politik muss und soll aber sein, die richtigen Strategien für die Be­dürfnisse und Anliegen der jungen Menschen zu entwickeln, damit unsere Jugend in Österreich optimale Rahmenbedingungen für ihre Zukunft vorfindet. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Der Bundesregierung ist es ein sehr großes Anliegen, ebendiese Rahmenbedingungen zu schaffen sowie junge Menschen zu unterstützen und zu fördern, damit sie sich zu selbstständigen, aber auch selbstbewussten Persönlichkeiten entwickeln können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bundesregierung hat sich sehr viele Punkte vorgenommen. Ich kann aufgrund der beschränkten Redezeit nicht alle nennen und werde daher nur eine Handvoll davon aufzählen.

Da ich gerade eben davon gesprochen habe, dass Jugendpolitik nicht nur Politik für Jugendliche, sondern auch Politik mit Jugendlichen ist, möchte ich die Jugendstrategie erwähnen. Die Entwicklung einer Jugendstrategie ohne die Mitwirkung junger Men­schen wäre keine zeitgemäße Form der Jugendpolitik. Die Österreichische Jugendstra­tegie ist ein laufender Prozess und unterliegt dementsprechend einer ständigen Weiter­entwicklung. Um die Lebensrealitäten von jungen Menschen besser berücksichtigen zu können, wird die Österreichische Jugendstrategie in dieser Legislaturperiode in ihrer in­haltlichen Ausrichtung erweitert, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ein weiterer Punkt und eine Uraltforderung der FPÖ war und ist die Umsetzung eines bundesweit einheitlichen Jugendschutzgesetzes. Es ist schon bemerkenswert, dass sich in einem vergleichsweise relativ kleinen Land wie Österreich neun unterschiedli­che Gesetze zum Jugendschutz über Jahrzehnte gehalten haben, da die Realität doch so ist, dass man in manchen Regionen von einem Bundesland ins andere zu Fuß ge­hen kann. Frau Bundesminister Dr. Bogner-Strauß ist sehr bestrebt, da zu einer bun­deseinheitlichen Lösung zu kommen. Die Gespräche laufen dahin gehend sehr gut, wie sie mir auch persönlich im Gespräch versichert hat. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Für diese Bundesregierung hat aber auch die Kinder- und Jugendgesundheit einen enorm wichtigen Stellenwert. Frühe Investitionen und präven­tive Maßnahmen wirken sich im Erwachsenenalter aus.

Da komme ich auch schon zum Nichtraucherschutz für Kinder und Jugendliche. Im Sinne eines verbesserten Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche wird zum Beispiel das Rauchverbot in Fahrzeugen in Anwesenheit von Kindern und Jugendli­chen bis 18 Jahre umgesetzt – eine meines Erachtens enorm wichtige, aber auch enorm richtige Maßnahme, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ein weiterer Punkt ist auch die Digitalisierung, die ebenfalls schon von der Frau Bun­desminister angesprochen wurde. Wie wir alle wissen, schreitet die Digitalisierung in allen Lebenslagen voran und bietet eine enorme Chance und enorme Zukunftsmög­lichkeiten für unsere Jugend. Im Rahmen der Schulbuchaktion erfolgt eine stetige Aus­weitung des Angebots an Unterrichtsmitteln durch E-Books als digitale Schulbücher, und damit soll eben an allen Schulen in Österreich die Möglichkeit geboten werden, das Lernen mit digitalen Medien zu fördern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zusammenfassend kann ich festhalten: Ju­gend ist unsere Zukunft und Familie garantiert diese Zukunft. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Genau aus diesem Grund ist es unser oberstes Ziel, ge­meinsam mit dieser Bundesregierung die bestmöglichen Rahmenbedingungen für un­sere Jugendlichen und für unsere Familien zu schaffen, um ihnen einen erfolgreichen Start ins Leben zu ermöglichen. Dafür müssen wir insbesondere unsere Jugendlichen aktiv, aber vor allem auch präventiv vor Gewalt, Alkohol, Nikotin und Drogenmiss­brauch schützen und ihnen Alternativen, vor allem aber zukunftsträchtige Perspektiven bieten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmans­dorff. – Bitte.