Fortsetzung der Sitzung: 9.05 Uhr
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehgeräten! Ich darf die gestern unterbrochene 19. Sitzung des Nationalrates wieder aufnehmen.
Es ist der dritte und letzte Tag unserer Budgetberatungen, und ich denke, alle sind gut genug gerüstet und ausgeruht, um den heutigen Tag in Ruhe und Gelassenheit vorübergehen zu lassen.
Für den heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Ing. Androsch, Katzian, Dr. Lintl und Schartel.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl vertreten.
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Wir setzen die Budgetberatungen fort.
Ich darf bekannt geben, dass ORF 2 die Sitzung so wie gestern bis 13 Uhr live überträgt. ORF III wird die Sitzung zur Gänze übertragen, ab 19.40 Uhr zeitversetzt.
Redezeitbeschränkung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir haben eine Tagesblockredezeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart. Es entfallen somit auf die ÖVP 148, auf SPÖ und FPÖ je 132 sowie auf NEOS und Liste Pilz je 44 Minuten.
Die Gliederung der heutigen Beratungen ist Ihnen allen bekannt.