19.54

Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rech­nungshofpräsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die folgenden Tagesord­nungspunkte behandeln eine Vielzahl von Berichten des Rechnungshofes und somit eine große Anzahl an verschiedenen Themen. Ich würde gerne näher auf den Bericht mit der Kennzahl 2017/40 eingehen. Es handelt sich hierbei um eine Follow-up-Überprüfung des Bundesinstituts für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens, kurz Bifie genannt.

Ziel dieser Überprüfung war die Beurteilung der Umsetzung von Empfehlungen, welche der Rechnungshof bei der vorangegangenen Gebarungsüberprüfung im Jahr 2012 ge­geben hatte. Im Jahr 2013 hatte der Rechnungshof bei den überprüften Stellen nach­gefragt und den Umsetzungsstand der Empfehlungen eruiert. Das Ergebnis dieses Nachfrageverfahrens wurde im Bericht 2013/13 veröffentlicht.

Aber nun zum vorliegenden Bericht: Es konnte festgestellt werden, dass das Bundes­ministerium für Bildung fünf von sieben Empfehlungen umgesetzt hatte. Eine Empfeh­lung wurde teilweise umgesetzt und eine wurde nicht umgesetzt. Dem Bifie wurden insgesamt 17 Empfehlungen übermittelt, von denen 14 vollständig, zwei teilweise und eine Empfehlung nicht umgesetzt wurden.

Werte Kolleginnen und Kollegen, der Umsetzungsgrad fünf aus sieben beziehungs­weise 14 aus 17 ist durchaus ein guter, und es wurden viele Empfehlungen zur Synergie­effektnutzung umgesetzt. So konnte Geld eingespart und die Effizienz erhöht werden, was natürlich durchaus erfreulich ist.

Dennoch wurden einige Empfehlungen nicht umgesetzt, beispielsweise gibt das Bun­desministerium für Bildung weiterhin keine klaren wirtschaftlichen und operativen Zielvorgaben für das Bifie vor. Eine effiziente Steuerung und eine anschließende Erfolgsmessung sind somit nicht ganz möglich.

Ein mir persönlich wichtiger Punkt ist das effektive Controlling in einem Unternehmen und natürlich auch in öffentlichen Einrichtungen. Nur durch richtiges Messen und Be­werten von Kennzahlen können Optimierungspotenziale aufgezeigt und Problemfelder erkannt werden. So ist auch im Bereich der Personalkosten im Bifie, welche einen überproportionalen Anstieg erfahren haben, ein effektives Projektcontrolling einzu­führen, um dies auch in Zukunft genau im Auge behalten zu können. Dies sind in der Zukunft wichtige Punkte, und es ist wichtig, dass genau darauf geschaut wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.57

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Greiner. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.