10.21

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ): Herr Präsident! Ich finde es schon mutig, wenn nicht sogar übermütig, dass sich die Abgeordneten der Koalitionsparteien getrauen, hier einen Antrag betreffend Entwicklung einer Onlineplattform zu verteidi­gen, mit der die Programme der Staatstheater und der Staatsmuseen den Eltern infor­mativ vermittelt werden sollen. (Abg. Rosenkranz: Das ist auch für die Kinder!)

Ich bewundere insbesondere Sie, Herr Abgeordneter Rosenkranz – was Ihnen dazu al­les einfällt! (Abg. Rosenkranz: Das ist kreatives Genie!) – Ja, Sie sind sehr kreativ. Mir fällt dazu auch etwas ein: Wenn ein Minister eine solche Informationsplattform wirklich haben möchte, dann würde ich sagen: Mach das einfach! Ordne im Ministerium an, dass das Ministerium das möglichst bald umsetzen soll!

Herr Minister, im Jänner sind Sie angelobt worden, im Februar hätten Sie den Auftrag geben können, im März wäre das Ganze online gewesen und wir bräuchten nicht da­rüber zu reden. Jetzt müssen wir uns im Plenum damit beschäftigen, obwohl das ers­tens bereits im Regierungsprogramm steht und nachdem wir zweitens in zwei Aus­schüssen darüber debattiert haben; trotzdem müssen wir uns jetzt damit auch noch ab­geben. (Abg. Rosenkranz: Das ist Parlamentarismus, Herr Kollege!) Jetzt gibt es ei­nen Entschließungsantrag, und wir werden sehen, bis wann wirklich irgendetwas ge­schieht.

Ich glaube, so werden historische, kulturpolitische Maßstäbe nicht gesetzt, noch dazu, wenn es diese Plattformen schon gibt – ich nenne etwa den „Falter“, wienXtra oder KulturKontakt Austria, das haben Sie eh schon gehört. (Abg. Rosenkranz: Wieso zwingen Sie die Leute, in den „Falter“ zu schauen?) Letztendlich ist es doch so, dass die Nutzer einfach bei Google nachschauen und dann sofort alle Programme sehen können. Wer braucht das also wirklich?

Brauchen wir wirklich zu jedem Punkt im Regierungsprogramm einen Entschließungs­antrag, in dem es heißt, dass die Bundesregierung aufgefordert wird, das Regierungs­programm irgendwann einmal umzusetzen? Brauchen wir das wirklich? – Ich glaube, es wäre ganz einfach, wenn entsprechende Regierungsvorlagen kämen oder Verord­nungen entstehen, die dem Parlament ganz schnell in jenen Fällen vorgelegt werden, in denen es nottut. In diesem Fall würde es aber nicht nottun, das Ganze ist so klein, dass es wirklich schade um die Zeit ist.

Den anderen Antrag haben wir gemeinsam ausgearbeitet, diesem werden wir auch zustimmen; auch darüber brauchen wir nicht mehr zu reden. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz.)

10.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Pla­kolm. – Bitte.