11.32
Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Erlauben Sie mir nur einen Satz: Ich spreche mich von hier aus ganz vehement gegen die Verunglimpfung von Künstlerinnen und Künstlern aus und stehe für die Freiheit der Kunst. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Höbart: Wie bitte? – Abg. Zanger: Wir dachten, Sie entschuldigen sich jetzt für diesen Herrn! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich möchte jetzt aber wieder zur ursprünglichen Intention des Antrages zurückkommen, nämlich zur Kunst- und Kulturstrategie, die in Ihrem Antrag gefordert wird. Wir haben schon gesagt, wir werden diesem Antrag zustimmen, obwohl er wenig Konkretes enthält und obwohl wir im Ausschuss wenig konkrete bis gar keine Antworten auf unsere konkreten Fragen bekommen haben.
Auch im Regierungsprogramm ist relativ wenig über die Vorhaben im Kunst- und Kulturbereich Ihrer Bundesregierung enthalten (Rufe bei der ÖVP: Etwas lauter, wir verstehen Sie nicht! Wir hören Sie überhaupt nicht!) – wenn Sie leiser sind, dann brauche ich nicht so laut zu schreien –, außer ein paar Füllwörtern und ein paar unkonkreten Drohungen ist da nicht wirklich viel Konkretes enthalten.
Vor einer Falle möchte ich jetzt trotz unserer Zustimmung ganz konkret warnen, nämlich davor, eine wirtschaftliche Verwertbarkeit als Maß aller Dinge in Kunst und Kultur zu sehen. In Ihrem Regierungsprogramm steht, die „Einführung von klaren Qualitätskriterien (Benchmarking), Peer-Reviews und Mitarbeiterreviews beim Einsatz öffentlicher Fördermittel“ seien geplant, oder: Fördermittel sollen ein „Sprungbrett in die wirtschaftliche Unabhängigkeit“ sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, vor diesem Hintergrund warne ich davor, dass es für viele Kunst- und Kulturschaffende, für viele Kunst- und Kulturinitiativen existenzbedrohend werden kann, wenn rein die wirtschaftliche Vermarktbarkeit, also die Gewinnorientierung, herangezogen wird. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich appelliere an Sie: Hören Sie auf die zahlreichen Experten und Expertinnen, die genau davor warnen. Eine reine Gewinnorientierung unter dem Motto: Nur das, was etwas einspielt, wird gefördert!, wäre fatal für die Vielfältigkeit der österreichischen Kunst- und Kulturszene. Benchmarks im Kulturbetrieb dürfen nicht nur die Auslastung oder wirtschaftliche Verwertbarkeit oder BesucherInnenzahlen sein. Das würde nämlich dazu führen, dass nur mehr große Namen und große Häuser gefördert werden und kleine und vor allem auch regionale Initiativen bei einer reinen Gewinnorientierung untergehen würden. (Beifall bei der SPÖ.)
Die Abschaffung einer breiten Förderung – Sie nennen das gerne Gießkannenprinzip – wäre vor allem für die freie Szene fatal. Was mir konkret fehlt, ist Ihre Betonung einer Notwendigkeit der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern.
Wir fordern Sie jetzt konkret auf: Haben Sie Mut zu einer mutigen Kunst- und Kulturstrategie, die auch Kunst- und Kulturschaffende zu Wort kommen lässt, die diese in die Ausarbeitung dieser Strategie einbindet; darum geht es uns konkret.
In diesem Sinne ersuche ich Sie um Unterstützung unseres Entschließungsantrages. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
11.35
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak. – Bitte.