13.23

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (FPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! (Abg. Ro­senkranz: Zu wenig Geld, zu wenig Klassen, und das erst seit dem 1.1.2018! – Wei­terer Zwischenruf bei der FPÖ.) – Ja, ganz genau. Wenn man einmal das Ganze ein bisschen von der logischen Seite her betrachtet (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ): Gewisse Dinge stimmen, ja, da gebe ich Ihnen vollkommen recht, ja, wir wollen, dass weniger Wirtschaftsflüchtlinge nach Österreich kommen. Ja, das stimmt. (Beifall bei der FPÖ.) Wir wollen auch, dass viele, die zu uns gekommen sind – die Sie herein­gelassen haben –, wieder nach Hause gehen. Das wollen wir auch. (Zwischenruf des Abg. Vogl.) Und wir wollen, dass in Zukunft weniger kommen, außer jenen, die tat­sächlich Schutz und Hilfe brauchen. Das stimmt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Was wir aber auch wollen, ist, dass jene, die bleiben dürfen, entsprechend integriert werden. Und das geht nur – vor allem bei jenen, die noch schulpflichtig sind –, wenn sie die deutsche Sprache beherrschen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das wollen die So­zialisten nicht begreifen, weil sie anscheinend ideologisch so verblendet sind (neuerli­cher Zwischenruf bei der SPÖ), dass ihr logisches Denkvermögen ausgeschaltet ist und sie alle möglichen Experten vor ihren ideologischen Karren spannen müssen, um etwas zu erklären, was nicht zu erklären ist. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeord­neten von SPÖ und FPÖ.)

Deshalb bringe ich Ihnen heute ein Beispiel, das hoffentlich auch die Sozialisten ver­stehen werden. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich lade Sie ein, liebe So­zialisten, und zwar die vier fröhlichen Sozialisten, die vor mir gesprochen haben, ge­meinsam ein Flugzeug nach Afghanistan zu besteigen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Wir fliegen zu fünft – also die vier Sozialisten und ich – nach Afghanistan (Zwischenrufe bei der SPÖ) und setzen uns dort in eine Schulklasse. In Afghanistan wird in Paschtu – das ist die Landessprache – unterrichtet. Wir sitzen in dieser Klasse und lauschen auf­geregt dem Unterricht. Wir werden nach 50 Minuten – ich glaube, die Einheit ist auch dort 50 Minuten – nichts verstanden haben. Wir werden mit großen Augen dort sitzen und nur blöd schauen. (Zwischenruf des Abg. Vogl.)

In der Pause werden wir hoffen, dass irgendjemand sich herablässt und versucht, uns mit Zeichen oder mit irgendwelchen Symbolen zu erklären (das am Rednerpult bereit­stehende Wasserglas in die Hand nehmend), was zum Beispiel Glas auf Paschtu heißt. (Zwischenruf des Abg. Gudenus.) Dann sind diese 3 oder 5 Minuten Pause vor­bei. (Ruf bei der SPÖ: Was Sie alles über Afghanistan wissen!) Dann geht es wieder 50 Minuten weiter, und wir verstehen wieder nichts. (Ruf bei der SPÖ: Wie lange ist die Pause? – Heiterkeit bei der SPÖ.) Nach dem Unterricht werden wir versuchen, jeman­den zu finden, der uns etwas in Paschtu erklärt, und wir werden versuchen, das auch zu verstehen.

Dieses Spiel spielen wir dann jeden Tag. Am Ende des Tages oder am Ende des Jahres werden wir höchstwahrscheinlich ein bisschen Paschtu sprechen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich gebe zu, dass das funktioniert. Es ist aber extrem ineffizient und extrem mühsam. Es ist ein Glücksfall, wenn sich jemand mit uns hinsetzt, um uns zu helfen, die Sprache zu erlernen.

So, und nun erklären Sie mir einmal, was schlecht daran ist, wenn wir in Afghanistan in eine eigene Klasse gesetzt werden, möglicherweise mit jemandem, der auch Deutsch kann (Zwischenruf der Abg. Hammerschmid), ordentlich Paschtu lernen und dann, wenn wir die Sprache nach zwei, drei Monaten entsprechend beherrschen (Zwischen­rufe bei der SPÖ), wieder in den Regelunterricht zurückkommen. Dann passiert Fol­gendes: Wir finden plötzlich Anschluss an jene (neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ), mit denen wir uns vorher nicht unterhalten konnten. – Das ist genau das, was Sie immer ausblenden! (Zwischenruf des Abg. Gudenus.)

Was passiert denn, wenn drei Afghanen in eine österreichische Klasse kommen? Das gibt es eh nicht, aber gehen wir davon aus, dass so etwas passiert. Drei Afghanen kommen in eine Klasse, in der alle Deutsch sprechen. Die werden ganz zwangsläufig ausgegrenzt, weil sie sich nicht mit den anderen unterhalten können. Ich habe mit einer Lehrerin aus Wien gesprochen, die mir erzählt hat, was da passiert: Es bilden sich kleine Gruppen, in denen in der Pause Paschtu gesprochen wird, womit der Anschluss verpasst wird. (Zwischenrufe der Abgeordneten Leichtfried und Bißmann.)

Und das wollen wir nicht. Was wir wollen, ist eine ordentliche Integration. Wenn jemand in Österreich bleiben darf, dann wollen wir, dass er möglichst rasch zu einem vollwer­tigen Mitglied unserer Gesellschaft wird. Das hat viele Vorteile, da passiert dann genau das nicht, was wir bekämpfen, nämlich diese Parallel- und Gegengesellschaften. Die wollen wir nämlich nicht. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Der Grund für dieses Problem mit den vielen, vielen Zehntausenden, die dem Unter­richt nicht folgen können, ist das von der SPÖ an den Tag gelegte infantile Verhalten, dieses Verhalten, das auch kleine Kinder an den Tag legen, nach dem Motto: Wenn ich die Augen nur fest zumache, ist das Problem weg! (Zwischenruf des Abg. Leicht­fried.) – So machen Sie das in Wien! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Noll: ... infantil!)

Sie haben in Wien folgendes Verhalten sozialisiert: Solang man nur das Problem inten­siv leugnet, wird es auch irgendwann verschwinden. Und so haben Sie gesagt, dass alles in die Klassen rein soll, egal wie, die Lehrer werden das schon irgendwie machen. Wir wissen nach Jahrzehnten, dass das nicht funktioniert! (Zwischenruf bei der Liste Pilz.)

Gott sei Dank gibt es nun einen nicht sozialistischen Bildungsminister, denn was Sie aufgeführt haben: Da sitzen ja zwei Vorgängerinnen (in Richtung der Abgeordneten Hammerschmid und Heinisch-Hosek weisend), die letztlich nichts anderes getan ha­ben, als es den Kindern möglichst schwer zu machen, und genau das wollen wir um­drehen! (Zwischenruf der Abg. Duzdar.) Wir wollen es den Kindern möglichst leicht machen und für einen Anschluss sorgen und sie nicht – wie Sie behaupten – separie­ren. (Zwischenruf des Abg. Knes.)

Das ist keine Separation, wenn man in den Fächern, in denen es zählt, die Kinder aus dem Klassenverband nimmt – weil sie dem Unterricht ohnehin nicht folgen können –, sie aber beim Sport und in anderen Fächern wieder gemeinsam unterrichtet. Dann ist nämlich genau das erfüllt, was Sie sich auch immer wünschen, nämlich diese Integra­tion. Die wollen wir auch. (Ruf bei der SPÖ: Zeit ist aus! – Abg. Rosenkranz – in Rich­tung SPÖ –: Für die Sozialdemokratie!)

Deshalb: Erzählen Sie hier keine Märchen und hören Sie auf, uns hier aus ideologi­schen Gründen die Regierung madig zu machen! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Neh­men Sie sich ein Beispiel – und dann bin ich schon am Ende – an Herrn Häupl! Herr Häupl hat sich nun im Zuge seines Abgangs dafür entschuldigt, dass er viel falsch gemacht hat. Haben Sie auch diese Größe, Frau Heinisch-Hosek! Kommen Sie heraus und entschuldigen Sie sich dafür, dass Sie im Bildungsbereich viel falsch gemacht haben, machen Sie es wie Herr Häupl! (Zwischenruf der Abg. Kuntzl.)

Entscheidend ist, dass man am Ende des Tages gescheit wird, dann können wir ge­meinsam in eine gute Zukunft starten! – Danke. (Anhaltender Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger.)

13.30

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Yılmaz zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Höbart: Wir bitten um die Entschuldigung für das Chaos, das in Wien vorherrscht!)