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Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin vor zwei Jahren, vor ziemlich genau zwei Jahren, als neue Ministerin an dieser Stelle – nur im alten Parlament – gestanden und habe einen Satz gesagt, der, wie ich glaube, mein Handeln auch wirklich geprägt hat, und das können auch Sie von der Freiheitlichen Partei nicht leugnen: Ich will in einem Land leben, in dem alle Kinder dieselbe und die beste Chance auf die beste Bildung bekommen, egal wer ihre Eltern sind, welchen Namen sie tragen und woher sie kommen. (Beifall bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz. – Zwischenrufe der Abgeordneten Gudenus, Haider und Höbart. – Weiterer Ruf bei der FPÖ: Wieso haben Sie nicht danach gehandelt?)

Ich war diejenige, die bei den Pisa-Ergebnissen und allen anderen Ergebnissen gesagt hat, dass das inakzeptabel ist. Und ich habe Maßnahmen gesetzt (Abg. Belakowitsch: Welche Maßnahmen?), Maßnahmen auf vielerlei Ebenen (Abg. Belakowitsch: Welche Maßnahmen?), die Sie nun alle einfach ohne Evaluierung vom Tisch wischen und von denen Sie behaupten (Zwischenrufe bei der FPÖ), dass alles schlecht war.

Sie erzählen hier einfach Lügen. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Gudenus: Lächerliche Loser-Bande!) Das sind Lügen und sonst gar nichts! (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz. – Abg. Schieder – in Richtung Präsidentin Kitzmüller –: Vielleicht können Sie das das nächste Mal eindämmen!)

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