16.59.31

Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS)|: Herr Präsident! Herr Minister! Frau Ministerin! Sie inspirieren mich immer, wenn ich Sie sehe. (Bundesministerin Hartinger-Klein: Ja, ja!) Keine Angst, ich bin hier der Schlussposten für diese Dis­kussion. Niki Scherak hat gerade gesagt, es ist ja fast unerträglich konstruktiv. Ja, es ist ungewöhnlich, hier so eine Sachdebatte zu führen. (Beifall bei NEOS und ÖVP.) Ich weiß, es wird sicher auch die Stimmen geben, die sagen: Das ist ja viel zu wenig scharf für die Opposition, da muss man doch einihaun! – das gehört auch dazu, stimmt’s, Frau Ministerin? –, aber ich glaube, man muss nicht immer nur einihaun.

Ich möchte Ihnen abschließend zu dieser Debatte einen Wunsch, einen Traum für das Parlament mitgeben, Herr Minister. Meine Sehnsucht als Bürger ist ja die nach einem echten Arbeitsparlament, und ich höre im Austausch mit Kolleginnen und Kollegen zum Be7ispiel in Skandinavien, mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen in Benelux, dass die sich zum Beispiel im Bereich Bildungsausschuss einmal monatlich mit dem Minister austauschen. Mir ist fast die Lade runtergefallen. Unlängst habe ich welche getroffen, die gesagt haben, sie sind mit dem Fachausschuss wöchentlich im Aus­tausch mit dem Fachministerium.

Sie (in Richtung Bundesminister Faßmann) schüttelt es schon am ganzen Körper (Heiterkeit des Bundesministers Faßmann und bei Abgeordneten der ÖVP); mir ist klar, dass das ungewohnt ist, aber ich will nur ausschildern: Es gibt auf diesem Kontinent und allemal auf diesem Planeten ganz unterschiedliche Arten und Weisen, wie man parlamentarisch miteinander arbeitet, und ich behaupte, es gibt bessere als die in Österreich. Ich glaube, wir können Schritt für Schritt in Richtung eines Arbeits­parlaments gehen und die Sachkompetenz der Abgeordneten nicht nur nähren, sondern auch nutzen, indem wir in ein prozesshafteres Arbeiten kommen.

Ich glaube, wir haben heute bewiesen, dass wir (Beifall bei den NEOS und bei Abge­ordneten der SPÖ) – Zwischenapplaus erlaubt, Begeisterung überschaubar – in ein prozesshafteres Arbeiten kommen, Herr Minister, dass wir das können. Wenn wir es hier auf der exponiertesten aller parlamentarischen Bühnen, nämlich im Plenum, kön­nen, dann können wir es allemal in den Ausschüssen. Und wenn Sie sagen, Sie haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, dann wäre es für mich als Minister ein natürlicher Reflex, zu sagen: Da gehören auch Vertreter aller fünf Parlamentsfraktionen hinein! Warum? – Weil sie die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Volkes sind. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich bitte einfach – das ist mein Wunsch, mein Traum –, die Abgeordneten und Volks­vertreter anders einzubinden als bisher. Ich glaube, es wäre der Qualität der Ergeb­nisse in der größten Anzahl der Fälle zuträglich. Das ist ein abschließender Wunsch, diesem Übergabepaket beigestellt. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Liste Pilz.)

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