Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 93

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Interessant ist nur, dass Frau Kollegin Zadić mir dann gesagt hat: Es ist schon auf Twitter herumgegeistert, und sie musste quasi so reagieren. Interessant ist auch, dass ich unmittelbar nach meiner Rede draußen eine Zigarette geraucht habe und Kollege Krainer gekommen ist und gesagt hat: Das geht gar nicht, das war sexistisch! Inter­essant ist auch, dass Kollege Scherak dann herausgegangen ist und auch gesagt hat: Das geht gar nicht! Also frage ich mich: Wer sind hier die Feministinnen? Sind es nicht doch die Männer, die in Wahrheit schon femininer, feministischer sind als alle Femi­nistinnen, die hier herinnen sitzen? (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Scherak: Ich glaube, ich bin gleich feministisch wie ...!)

Das ist schon interessant. Ich muss eines dazu sagen, und das ist das, was mir an der Frauenpolitik der letzten Jahre nicht gefällt (Zwischenruf bei der SPÖ): Da wird eine selbstbewusste, junge, anständige Abgeordnete in eine Opferrolle gedrängt, in der sie sich gar nicht selbst wiederfindet, denn sie hätte mir das schon gesagt, wenn ihr das nicht gepasst hätte. (Ruf bei der SPÖ: Sie drängen sich selber ...!) Nein, da müssen irgendwelche Feministenmänner hergehen und es auf Twitter lancieren, sodass ihr dann gar nichts anderes übrig bleibt. Das finde ich nicht in Ordnung. Das finde ich nicht korrekt! (Beifall bei der FPÖ.)

Abschließend, weil schon in der Früh so viel über Zwischenrufe, über Emotionen, die man hier hat, diskutiert wurde: Ich stehe für ein lebendiges Parlament. Ich bin nicht für ein Schweigeparlament, denn dann können wir uns gegenseitig Brieferl schicken, mit Bussi und Herzerl versehen, und Bedienstete des Parlaments können es da vorne verlesen. Das ist doch etwas ganz anderes. Schadet das, wenn wir ein bisschen Lebendigkeit in unsere Diskussion hereinbringen? – Also für mich muss ich sagen, sicher nicht, und ich werde so bleiben, wie ich bin. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.38


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ord­neter Ries. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Duzdar: Zur Volksanwaltschaft hat er nichts gesagt! – Abg. Zanger: Ich habe nur auf die Kollegin repliziert! – Abg. Rosenkranz: Also die Volksanwaltschaft hat sich mit Zwischenrufen des Parlaments bisher noch nicht auseinandergesetzt! – Ruf bei der SPÖ: Wird schon noch kommen! – Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ. – Abg. Rosenkranz: Ja, die Frau Kollegin Schatz einmal ansprechen darauf!)

Herr Abgeordneter Ries ist am Wort. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.


13.38.51

Abgeordneter Christian Ries (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren der Volksanwaltschaft! Werte Mitglieder des Hohen Hauses! Zuerst darf ich mich im Namen aller Österreicherinnen und Österreicher für die 40 Jahre auf­opfernde, unermüdliche Arbeit der Volksanwaltschaft bedanken. (Abg. Noll: Sie sprechen nicht im Namen aller Österreicher!) – Das ist ein sehr interessanter Zwi­schen­ruf.

Es ist wirklich beeindruckend, mit welcher Akribie die Volksanwälte ihre Fälle bear­bei­ten, um die Bürger vor Missständen in der Verwaltung zu schützen und über die Men­schenrechte in Österreich zu wachen, und das bei einer beachtlichen Fallzahl von über 20 000 pro Jahr. Das ist wirklich sehr beeindruckend.

Auch die Polizei hat sich natürlich immer wieder diesen Überprüfungen zu stellen, und das ist auch richtig so, denn die Polizei darf bei uns in Menschenrechte eingreifen. Das ist kein einfacher Job, und da muss man eine Überprüfung aushalten. Da kommt es natürlich, was in der Natur der Sache liegt, öfters zu Beschwerden gegen Polizei­be­amte, denn wer lässt sich schon gerne in seinem Tun einschränken? Wer glaubt von


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