16.20

Abgeordneter Efgani Dönmez, PMM (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Kuntzl, Sie haben vollkommen richtig gesagt: Ein Problem gehört gelöst und nicht hin- und hergeschoben. – Wenn man ein Problem lösen möchte, dann muss man das Problem aber auch jener Stelle zuführen, die verantwortlich ist. Wir haben die Thematik Integration nicht beim Bildungsministerium angesiedelt, sondern bei der geschätzten Frau Außenministerin Karin Kneissl, und daher ist es logisch, dass man diese The­matik nicht in die Hände des geschätzten Herrn Bildungsministers legt (Abg. Kuntzl: Für die Schulen wäre das aber dringend notwendig!), obwohl der genauso gut ist und die nötige Expertise hat. Sie wissen, dass er einer der Topberater auch in diesen Fra­gen war und nach wie vor ist.

Möchte man ein Problem lösen, so muss man das dort machen, wo die Zuständigkeit gegeben ist, und die Integrationsthematik obliegt eben der Zuständigkeit des Außenmi­nisteriums. Das haben wir im Nationalen Aktionsplan hier in diesem Haus beschlossen, und das ist die Entscheidungsgrundlage für den Fahrplan der Integrationsmaßnahmen, die wir setzen. Es herrscht Einigkeit darüber, dass diese Thematik eben beim Außen­ministerium, bei der geschätzten Frau Bundesministerin Kneissl, angesiedelt ist. – Das ist der eine Punkt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Der andere Punkt ist Ihr wiederholtes Vorführen der immer gleichen Kritikpunkte be­züglich der Deutschklassen. Als ich in die Schule gegangen bin, war ich das einzige Kind, das nicht Deutsch gesprochen hat, und ich kann sagen, es macht einen Unter­schied, ob in einer Schulklasse ein, zwei, drei Kinder, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, vom Klassenverband mitgetragen werden oder ob – wie die Situation mittlerweile ist, dass in den Schulen beziehungsweise Schulklassen ein hoher Migran­tInnenanteil gegeben ist, was aber noch nicht heißt, dass die nicht Deutsch können, ich glaube, darin sind wir uns einig – mehr als die Hälfte der Schüler und Schülerinnen der deutschen Sprache nicht mächtig sind.

Wie sollen die Kinder, die in Österreich geboren worden sind und noch nicht einmal beim Schuleintritt der deutschen Sprache mächtig sind, dieses Defizit aufholen? – Es ist doch klar, dass man diese Kinder unterstützt, ihnen eine Förderung ermöglicht. Das heißt ja nicht, dass sie dauerhaft vom Klassenverband ausgeschlossen werden, wie das fälschlicherweise immer behauptet wird, nein, sondern so lange wie notwendig. Es gibt eine Maximalfrist, und wenn sie innerhalb dieser, zum Beispiel nach einem halben Jahr, der Unterrichtssprache folgen können, dann können sie wieder in ihrer Regel­klasse an den entsprechenden Unterrichtsfächern teilnehmen. In den anderen Fächern wie Sport, Werken und so weiter sind sie ja sowieso im Klassenverband. (Abg. Kuntzl: Warum sind dann Ihre eigenen Experten dagegen?)

Meiner Meinung nach – auch aus der Praxis heraus, ich habe auch in der Flüchtlings­arbeit mit Jugendlichen zu tun gehabt – ist es ganz logisch, dass dieser Schritt gesetzt wird, dass man Kindern und Jugendlichen erst Deutsch beibringt, damit sie dann dem Regelunterricht folgen können. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

16.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Kris­per. – Bitte.