11.44

Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bun­desregierung! Geschätzte Kollegen! Liebe Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Ja, heute ist ein guter Tag für die österreichischen Familien. Mit dem Familiensteuerbonus investiert die Bundesregierung jetzt jährlich 1,5 Milliarden Euro mehr in die Familien in Österreich, und mit dem Familiensteuerbonus ist es unserer Regierung gelungen, eine Maßnahme zu setzen, die wohl eine der größten familienpolitischen Entlastungen der letzten Jahre darstellt. Eine wichtige Neuerung ist es, dass künftig das Steuerrecht endlich einen effektiven Unterschied macht, wie viele Personen in einem Haushalt vom jeweiligen Einkommen leben. Damit wird auch eine langjährige FPÖ-Forderung gemeinsam umgesetzt. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dieser Familiensteuerbonus entlastet – wir haben es heute schon gehört – 950 000 Fa­milien und 1,6 Millionen Kinder in Österreich. Der große Vorteil dieses Modells ist aber auch die Flexibilität und die flexible Gestaltung. Es bleibt den Eltern überlassen, wie sie den Bonus ausnutzen wollen, wie sie ihn in Anspruch nehmen wollen, ob ein Elternteil oder beide in Karenz gehen. Diese Flexibilität sichert auch zu, dass alle Formen des familiären Zusammenlebens in gleichen Maßen unterstützt werden.

Auch für Frauen bringt der Familiensteuerbonus einen großen Vorteil. Frau Kollegin Yildirim! Sie haben hier behauptet, Frauen hätten jetzt einen Nachteil. Ich muss da vehement – vehement! – wiedersprechen. Mit dem Familiensteuerbonus wird weder eine Mutter sofort wieder in den Arbeitsmarkt gedrängt, noch ist es für die Inanspruch­nahme des Bonus besser, wenn sie länger zu Hause bleibt. Auch bleibt es ihr freigestellt, ob sie Teilzeit oder den ganzen Tag arbeiten geht. Also der Familiensteuer­bonus macht hier überhaupt keinen Unterschied. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Das ist Wahlfreiheit. Das ist ein Stück freiheitliche Frauen- und Familienpolitik. Mit dieser Maß­nahme sind wir in Österreich ein gutes Stück weitergekommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seitdem der Familiensteuerbonus besprochen worden ist, ist natürlich auch von der Opposition nicht mit Kritik gespart worden. Aber dieser marxistische Klassenkampf ist nicht mehr zeitgemäß. Ich sage Ihnen: Bitte fallen Sie diesem nicht zum Opfer und glauben Sie dieser Opposition nicht! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Familien mit einem Einkommen von 2 000 Euro brutto als reich zu bezeich­nen, das ist doch wirklich irrwitzig! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Also ich glaube, wir sind weit, weit weg davon, dass wir Familien benachteiligen. Der Regierung da soziale Kälte zu unterstellen, das ist mehr als fragwürdig. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Noch einmal zum Mitschreiben: Eine Einkommensteuerentlastung kann nur dann durch­geführt werden, wenn Einkommensteuer gezahlt wird. Das müssten doch auch die Kollegen von der SPÖ in den letzten Jahren verstanden haben (Zwischenruf des Abg. Rossmann), haben sie doch elf Jahre lang den Bundeskanzler gestellt. Und er wird es ihnen doch wohl irgendwann einmal erzählt haben. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren hier und vor den Bildschirmen! Noch einmal: Bitte fallen Sie dieser Propaganda nicht zum Opfer! Auch für die niedrigen Einkommen und für die AlleinerzieherInnen hat diese Regierung vorgesorgt. Ich glaube, mit diesem Familiensteuerbonus ist Österreich wieder ein Stück kinder- und familienfreundlicher geworden. – Danke. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP.)

11.48

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Kugler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.