14.40

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank für die Worterteilung! Inhaltlich, glaube ich, brauche ich nichts mehr hinzuzufügen, denn die Kollegen Lettenbichler und Tschank haben bereits sehr gut erläutert, worum es in diesem Gesetz geht, und auch Herr Bundesminister Moser hat, wie ich meine, sowohl im Ausschuss als auch hier noch einmal deutlich gemacht, wie die Vorgehensweise ist.

Nun sage ich Ihnen als Unternehmerin Folgendes: Würde oder müsste ich etwas aus­misten, dann ist es genau diese Vorgehensweise, die kosteneffizient und sinnvoll ist, denn ich werde mir nicht alles inhaltlich in der Tiefe anschauen, sondern ich schaue zuerst einmal, was überhaupt noch Sinn macht, hole mir das heraus, was tatsächlich noch Sinn macht, und komme dann zum nächsten Schritt, auf den ich mich speziell als Unternehmerin sehr, sehr freue, nämlich auf die Evaluierung und auf die Überprüfung des Gold Plating. Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang noch eine Bemerkung, Herr Jarolim: Gold Plating hat nichts mit dem Gewerbe des Vergolders oder Juweliers zu tun, sondern da geht es darum, dass gewisse Vorschriften übererfüllt werden. Gerade die Unternehmerschaft ist in diesem Falle sehr betroffen, und wir freuen uns da natürlich auf Erleichterungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) – Danke.

Dann kommt eigentlich der wichtigste, nämlich der dritte Schritt, bei dem wir sagen: Wir haben jetzt bereinigt, wir haben evaluiert, wir haben verändert, und nun kommt die Überprüfung der Wirksamkeit und damit auch noch einmal die Möglichkeit, auf verän­derte Gegebenheiten Einfluss zu nehmen. Es folgt also eine Überprüfung der Wirk­samkeit und auch des Kostenaufwandes, denn es macht, meine ich, auch durchaus Sinn, die Höhe der Kosten, die der Vollzug eines Gesetzes verursacht, und was es tatsächlich auch im Budget bringt, zu überprüfen.

Ich danke Ihnen, Herr Minister, für dieses gewaltige Engagement, auch für diese Input-Output-Relation, die Sie da im letzten halben Jahr geleistet haben. Das sind Zugänge, die Effizienz und Unternehmertum schätzen. Ich danke Ihnen sehr herzlich dafür und freue mich auf den zweiten Schritt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie Bravoruf des Abg. Zanger.)

14.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Fried­rich Ofenauer. – Bitte.