11.57

Abgeordneter Mag. Christian Kern (SPÖ): Sehr geehrter Herr Abgeordneter Haub­ner! Sie haben im Zusammenhang mit dieser Pflasterstein- und Grablichtgeschichte zitiert, dass ich gesagt habe, das war erst der Anfang. – Ich möchte explizit darauf hinweisen, dass ich das selbstverständlich nicht gemeint habe (Abg. Belakowitsch: Aber gesagt! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), und ich kann Ihnen sagen, wir wer­den selbstverständlich den juristischen Rahmen und den Rahmen dessen, was sich gehört, einhalten. Es gibt aber viele Mittel, die wir ausschöpfen.

Lassen Sie mich an dieser Stelle noch etwas hinzufügen, auch weil Sie das in den Zusammenhang gestellt haben, dass wir etwas mit der Sache zu tun haben. (Abg. Dei­mek: Das ist jetzt eine Rede! – Rufe bei der FPÖ: Rede!) Ich finde, das ist abwegig. Ich finde es bedauerlich - -

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Herr Abgeordneter, das ist schon keine tatsäch­liche Berichtigung mehr.

Abgeordneter Mag. Christian Kern (fortsetzend): Ich möchte aber darauf hinweisen, dass wir mit der Geschichte nichts zu tun haben, und ich lehne diese zutiefst ab. Das war idiotisch! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Deimek: Der kann es nicht, der Kern, weder ÖBB noch Eisenbahn, und er kann auch keine tatsächliche Berichtigung!)

11.58

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Strolz zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.