18.50

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsiden­tin! Hohes Haus! Ich möchte mich ganz kurz halten, weil ich die Maßnahme nahezu absurd finde. Von März 2017 bis jetzt haben wir minus 9 Prozent Arbeitslosigkeit, das sind 34 000 Menschen, und zwar in allen Branchen.

Es sind nicht nur Fachkräfte, die fehlen, sondern es fehlen auch ganz einfache Ernte­helfer, es fehlen Küchenhilfen, es fehlen Vorarbeiter, also der Wirtschaft fehlt überall Personal. Jetzt werden wir in so einer Situation nicht zusätzlich, wo uns ohnehin über­all Personal fehlt, noch 200 oder mehr Menschen beim AMS deponieren. Das halten wir für nicht sinnvoll.

Diese Jobs, die da fehlen, findet offen gesagt auch jeder selbst, der sich bemüht. Wenn ich im Bezirk draußen bin, sucht jeder an allen Ecken und Enden Personal und findet niemanden. Wir sind auch nicht bereit, irgendwelche Orchideenkurse oder ir­gendetwas zur Selbstverwirklichung zu finanzieren. Unsere Devise ist deswegen, die­jenigen jetzt langfristig am Arbeitsmarkt zu integrieren, die auch wirklich arbeitswillig sind, einsatzwillig sind, leistungswillig sind.

In diesem Sinne möchte ich vielleicht dem AMS einen neuen Slogan umhängen: Arbeit macht Spaß! Das darf auch Spaß machen, das darf Freude machen, und wir wün­schen all jenen, die jetzt einen Job suchen, alles Gute. Es ist viel Potenzial da. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Die Zahlen besagen klar, dass diese Maßnahme jetzt weder treffsicher noch sinnvoll ist. Sollte sich die Situation ändern, sind wir dann natürlich gerne bereit, hier darüber nachzudenken. Daher, sehr geehrte Damen und Herren, können wir dieser Maßnahme nicht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.52

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Vielen Dank.

Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Muchitsch zu Wort gemeldet. Ich nehme wie bei allen anderen Abgeordneten an, dass Sie die einschlä­gigen Bestimmungen kennen und respektieren.