19.31

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein: Frau Präsident! Hohes Haus! Mir ist die Einbindung der Schulärzte in Elga ein großes Anliegen. Die technischen Voraussetzungen da so zu gewährleisten, ist keine leichte Aufgabe, weil es Landesschulen, Bundesschulen und Privatschulen gibt. Die Herausforderungen sind also nicht gering. Wir werden dieses Thema, wie du, Frau Primaria Povysil, schon angekündigt hast, entsprechend evaluieren.

Was derzeit da ist, ist eine Verordnungsermächtigung im Schulunterrichtsgesetz, wobei dann ich als Gesundheitsministerin auch zuständig sein darf. Im Herbst werden wir eine Änderung im Gesundheitstelematikgesetz dazu anstreben.

Ich darf mir vielleicht auch noch erlauben, dieses Haus darüber zu informieren, dass wir neben der E-Medikation auch den E-Impfpass in Umsetzung haben. Das ist das zweite erfolgreiche Projekt im Digitalbereich, das ich als Ministerin umsetzen darf, und da freue ich mich natürlich. – Danke. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und NEOS.)

19.32

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke, Frau Bundesminister.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.