20.02

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Holzinger! Ich darf mich – und bitte richten Sie das auch aus – bei Herrn Kolba bedanken, dass er das Thema eingebracht hat, auch aus seiner persönlichen Betroffenheit heraus. Dafür braucht es Mut und ich danke ihm persönlich, dass er das gemacht hat.

Mir ist das Thema auch ein ganz großes Anliegen. Sie haben viele Bereiche schon andiskutiert: Wir haben 1,9 Millionen Schmerzpatienten. Wir haben einige Evidenzen. Mir ist die Evidenz bei solchen Themen ein ganz, ganz großes Anliegen. Ich habe deshalb auch den Obersten Sanitätsrat in meinem Ministerium beauftragt, mir im Rahmen einer Taskforce Bericht zu diesem Thema zu erstatten.

Wir werden uns die klinischen Studien anschauen. Wir werden uns anschauen, wie es international ausschaut. Ich werde Ihnen einen Bericht bringen und ich bin überzeugt, dass wir uns so rasch wie möglich dann auch auf ein gemeinsames Gesetz – vielleicht schaffen wir es auch über alle Fraktionen hinweg – einigen werden können. Darauf freue ich mich schon. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

20.03

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Diesner-Wais. – Bitte.