22.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abge­ordnete, erlauben Sie mir kurz vor Ende der Sitzung ein paar Worte!

Ich möchte mich zuerst ganz herzlich bei allen Abgeordneten des Hohen Hauses, die in diesem Jahr enorm dazu beigetragen haben, dass es eine lebendige politische De­batte gegeben hat, bedanken. Ich denke, dass vor allem auch das Anwesenheitsquo­rum dem Hohen Haus ein sehr gutes Zeugnis ausstellt. Ich weiß, dass die politische Debatte oft sehr, sehr intensiv und emotional geführt wurde, und ich weiß – und das wissen wir alle –, dass manchmal vielleicht auch Linien überschritten wurden. Ich neh­me aber an – und ich bin mir dessen sicher –, dass es im Interesse von uns allen und von jeder Fraktion ist, dass wir gemeinsam an der Würde des Hohen Hauses arbeiten, dass wir uns gemeinsam für die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Ich weiß, dass es Kritik gibt, Kritik an mir, an der Vorsitzführung da und dort, und ich weiß auch mit ihr umzugehen und werde mich, so wie mit allen anderen Möglichkeiten, damit immer wieder intensiv auseinandersetzen, um den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Ich denke aber, dass wir nur gemeinsam – wenn wir uns, auch in der Reflexion des­sen, ansehen, wie wir einander begegnen – immer wieder dazu beitragen können, dem Anspruch gerecht zu werden, dass wir es nicht am Respekt gegenüber dem Anders­denkenden, dem Andersmeinenden oder auch der einer anderen Weltanschauung zu­neigenden Person fehlen lassen sollen. Es waren hochkarätige Debatten, mit hochin­tellektuellen Auseinandersetzungen, es waren manche, die polemisch geführt wurden, oder auch manche, die vielleicht nicht mit diesem Einsatz geführt wurden.

Ich bedanke mich ganz besonders auch bei meinen beiden Kolleginnen für ihre Mitwir­kung an der Vorsitzführung. Eine von ihnen, Frau Präsidentin Bures, kann diese Funk­tion derzeit gar nicht wahrnehmen, und wir schicken ihr noch einmal die besten Wün­sche für ihre Genesung ins Krankenhaus. Im Zusammenwirken mit Frau Präsidentin Kitzmüller haben wir einander darin unterstützt, das Gemeinsame des Hohen Hauses bestmöglich auch der Öffentlichkeit – über das Fernsehen, aber auch den zahlreichen Gästen auf der Galerie – zu vermitteln.

Ich hoffe, dass wir im Herbst wieder gestärkt und auch etwas erholt durch die Ferien­tage beginnen können, dass wir in der Lage sind, aufeinander zuzugehen, dort, wo es gilt, einen Kompromiss zu finden. Es gibt dazu immer wieder Möglichkeiten, und seien wir uns dessen bewusst: Das Verhältnis zueinander, das wir hier pflegen, ist auch da­für verantwortlich, wie sich das Verhältnis der Menschen draußen zeigt. Und da dürfen wir in Österreich durchaus auch zufrieden sein. Setzen wir das nicht dadurch einer Gefahr aus, dass wir Gräben zu tief werden lassen! Setzen wir alle Zeichen, die auch trotz unterschiedlicher Meinungen immer wieder das Miteinander für dieses Österreich in den Vordergrund stellen!

Das wünsche ich uns: dass Sie dann, wenn Sie im Ausland sind, ebenso wie dann, wenn Sie im Inland sind, die Fahnen unserer Republik hochhalten mögen. In diesem Sinne: Schöne Ferientage!

Ich darf mich abschließend vor allem auch – das hätte ich jetzt fast vergessen – bei den Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, die hervorragende Arbeit geleistet haben, herz­lich bedanken (allgemeiner Beifall) und schlussendlich bei allen fünf Klubobleuten und den Klubs, die immer wieder – auch in der Präsidiale – einen Ton gefunden haben, durch den wir das Gemeinsame vor das Trennende stellen konnten. In diesem Sinne: Schöne politische Ferien! (Allgemeiner Beifall.)

22.07

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Die Sitzung ist geschlossen.