16.48

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Abgeordneter Pilz hat in seiner Rede gerade eben vom Kabinettssprecher Pölzl gesprochen. – Das ist unrichtig. Herr Pölzl ist nicht Sprecher des Kabinetts, er ist auch nicht Mitglied des Kabinetts, sondern er ist der Ministeriumssprecher.

Des Weiteren hat Herr Abgeordneter Pilz von einer Weisung gesprochen. – Auch das ist unrichtig. Ich berichtige tatsächlich: Herr Ministeriumssprecher Pölzl ist nicht zu einer Weisung berechtigt, es kann sich daher nicht um eine Weisung handeln.

Ich berichtige weiter tatsächlich: Herr Abgeordneter Pilz hat in seiner Rede auch von einer Ministerweisung gesprochen. – Auch das ist unrichtig. Im Übrigen handelt es sich hier nicht um eine Weisung, sondern um ein E-Mail des Ministeriumssprechers Pölzl.

Herr Abgeordneter Pilz, es wäre ein Leichtes gewesen, das richtig zu sagen, denn hätten Sie dem Herrn Minister zugehört, hätten Sie das gewusst. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Rosenkranz: Das ist intellektuell natürlich eine Herausforderung!)

16.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich bitte Herrn Abgeordneten Graf, den Ausdruck zurückzunehmen. Ich bitte, den Zwischenruf zurückzunehmen. (Rufe: Welchen? – Ruf: Was hat er gesagt? – Abg. Rosenkranz: Das haben wir gar nicht gehört! – Abg. Martin Graf: Ich nehme ihn zurück!)

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gamon. – Bitte.