21.49

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Ich möchte Sie zu Beginn einmal bestärken, und zwar darin bestärken, dass Sie mit Ihrem Team, mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, in der Art, wie Sie arbeiten, weiterarbeiten. (Beifall bei der SPÖ.)Wir erleben es heute schon den ganzen Tag, zuvor von Kollegen Zanger, davor schon von Kollegen Rosenkranz, und auch wenn es eh noch sehr harm­los ist, wie Sie es formulieren, trotzdem zieht sich die Kritik am Rechnungshof (Abg. Zanger: Nein! Nein!), die Kritik, weil Sie meinen, dass Ihnen manche Aussagen nicht genehm sind, wie ein roter Faden durch. Ich glaube, man muss schlicht und einfach festhalten, dass der Rechnungshof nicht dazu da ist, für die FPÖ, für die ÖVP, für die Regierung oder auch für die Opposition oder für irgendjemand anderen irgendwelche Gefälligkeitsgutachten zu erstellen. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ sowie Beifall bei den NEOS.) Deshalb möchte ich Sie (in Richtung Rechnungshofpräsidentin Kraker) nur darin bestärken, dass Sie wirklich weitertun und sich nicht von den Angriffen, die hier teilweise gestartet werden, beeinträchtigen lassen.

Kollege Gerstner, ich muss leider ganz kurz auf dich eingehen (Abg. Hafenecker: Wann schalten Sie Ihren Twitter-Account aus?), weil du in deiner Rede der Meinung warst, die Genossenschaften betreffend die Sozialdemokratie ein bisschen mitreinzie­hen zu müssen. Ich glaube, dass es der FPÖ – und jetzt reden wir von Niederösterrei­cher zu Niederösterreicher, würde ich sagen (Abg. Höbart: Gerne! – Abg. Hafenecker: Aber nicht in Ihrem Stil!) – nicht so gut ansteht, über gemeinnützige Wohnbaugenos­senschaften zu plaudern. Ich möchte nur in Erinnerung rufen: Freies Wohnen. Kann sich noch jemand erinnern? (Abg. Höbart: Das ist schon so lange her!) – Das war der Versuch der FPÖ Niederösterreich, in den gemeinnützigen Wohnbau einzusteigen. (Abg. Neubauer: Da waren Sie noch gar nicht auf der Welt!) Mit welchem Ergebnis? Es wird noch bekannt sein, es sitzen ja ein paar Niederösterreicher hier: Das war sehr schnell ein Konkursfall (Ruf bei der SPÖ: Genau!), und die FPÖ, die Genossenschafts­wohnungen der FPÖ waren wieder Geschichte. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich möchte damit nur daran erinnern, dass ihr vielleicht nicht die Richtigen dafür seid, hier Ratschläge zu geben, wie man mit gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften umgeht. Ihr habt es einmal probiert und seid kläglich gescheitert. Ihr könnt es nicht! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Hafenecker: ... Kommunalkredit, ÖGB, Wie­ner Neustadt, Multiversum!)

21.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.