11.13

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher auf der Galerie! Ich möchte mich insbe­son­dere auf das Abkommen, das der Kollege Bösch schon ganz am Anfang angesprochen hat, zwischen uns und der Schweiz beziehen. Grundsätzlich glaube ich, dass das ein wichtiger und durchaus richtiger Schritt in die richtige Richtung ist. Ich möchte aber das Ganze ein bisschen größer fassen und im Bereich Luftfahrtsicherung auch auf andere Staaten schauen.

Es gibt ein Paradebeispiel, wie das gut funktionieren kann, das zeigen uns die Bene­lux­staaten vor. Die Niederlande, Belgien und Luxemburg haben im Jahr 2015 gemein­sam die Luftraumüberwachung organisiert. Es ist so, dass die eine Hälfte von den Niederlanden und die andere Hälfte von Belgien übernommen wird, Luxemburg steuert keine Flieger bei. Das geht so weit, dass das selbst in die Beschaffung hineinwirkt. Deswegen gibt es auch Analogien zu Österreich, wo das ja wieder Thema werden könnte, Thema werden wird – wir werden sehen, wie es mit unseren Eurofightern weitergeht. Das geht so weit, dass man sogar die Beschaffung danach ausrichtet.

Es ist aktuell so, dass Belgien F-16-Flieger hat, die aus den Achtzigerjahren stammen; mittlerweile haben sie nur noch die Hälfte von denen, die sie ursprünglich hatten. Damals waren es knapp hundert Stück. Jetzt stellt sich die Frage der Nachbe­schaf­fung. Da schaut es momentan – zumindest laut Medienberichten – so aus, dass sie auf einen F-35-Flieger umsteigen. Eines der Argumente – neben den Kosten-Nutzen-Argumenten; möglicherweise spielt auch die Mitgliedschaft bei der Nato eine Rolle, weil er in den USA gefertigt wird – ist aber auch, dass auch die Niederlande diesen Flieger haben und es natürlich wesentlich einfacher ist zusammenzuarbeiten, wenn man dieselbe Ausstattung hat.

Deswegen kommt in diesem Zusammenhang auch die Aufforderung von uns, dass die Bundesregierung sich weiterhin – auch im Sinne der Ratspräsidentschaft – für mehr Pooling innerhalb der Europäischen Union bei der Luftraumüberwachung – aber auch generell – einsetzt und natürlich auch weitere Schritte setzt, um eine gemeinsame Luftraumüberwachung in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne würde ich die Bun­desregierung bitten, die Grenzen nicht an der österreichischen Staatsgrenze enden zu lassen, sondern gerade im Bereich Luftfahrtsicherung einen Schritt weiter zu gehen und darüber hinaus zu denken. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

11.15

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster: Herr Abgeordneter Mag. Roman Haider. – Bitte.