17.30

Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister Köstinger! Hohes Haus! Kommen wir zur Umwelt, zu einem der größten Pakete, das diese Bundesregierung in den letzten Jahren auf den Weg ge­bracht hat. Dafür ist dieser Bundesregierung ein großer Dank auszusprechen und mit einem großen Applaus zu begleiten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Kollege Preiner hat in seinem Redebeitrag gesagt: „mit der Umwelt spielt man nicht!“ – Das ist richtig. Diese Bundesregierung handelt, diese Bundesregierung handelt durch eine integrierte Klima- und Energiestrategie. Das sind Maßnahmen, die diese Umwelt schützen, die auch alle Anforderungen, die wir von der Europäischen Union haben, erfüllen und die auch im Lande für eine gesunde Luft in diesem Bereich sorgen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Die Luftverschmutzung ist natürlich auch in Österreich ein Thema, und wir haben das in diesem Gesetzentwurf, in dieser Richtlinie mit Maßnahmen, die auch in der #mission2030 inkludiert sind, dementsprechend umgesetzt. Österreich unterliegt da völkerrechtlichen und unionsrechtlichen Verpflichtungen zur Reduktion von bestimmten Luftschadstoffen. Dieses internationale Übereinkommen hat auch das Ziel oder die Wer­tigkeit, die weiträumigen, grenzüberschreitenden Luftverunreinigungen zu imple­men­­tieren.

In diesem Sinne haben wir heute diesen Gesetzesantrag eingebracht. Die Mitglied­staaten müssen bis zum 1.4.2019 ein erstes nationales Luftreinhalteprogramm er­stellen. Wir haben bereits in der Vergangenheit einen sehr guten Weg beschritten und jetzt, mit dieser Bundesregierung und mit allen ihren Maßnahmen, sind wir auf einem sehr guten Weg, unsere Luft sauber zu halten. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

17.32

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminister Köstinger. – Bitte sehr, Frau Minister.