13.06

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Da­men und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich freue mich, dass uns gemeinsam mit den Bundesländern diese 15a-Vereinbarung gelungen ist.

Man könnte sagen, gut Ding braucht etwas Weile, aber wir haben uns die Daten- und Faktenlage angeschaut und gesehen, dass die Kindergärten für über Dreijährige in Ös­terreich schon sehr gut ausgebaut sind, wohingegen es durchaus an Plätzen für Kinder unter drei Jahren mangelt. Deswegen haben wir gesagt, dass wir einen Großteil des Budgets für den Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige aufwenden möchten. Ich darf auch noch darauf aufmerksam machen, dass wir auch verankert haben, dass diese Plätze, da wir da bei 28 Prozent liegen und ich in den nächsten Jahren mit dieser Ver­einbarung das Barcelonaziel mit 33 Prozent erreichen möchte, vor allem für jene Eltern und für jene Mütter sein sollen, die Vollzeit arbeiten. Es geht es mir da vor allem da­rum, dass Alleinerziehende Unterstützung erfahren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ein weiterer wichtiger Punkt, der bereits angesprochen wurde, sind die Öffnungszeiten. Die Öffnungszeiten sollten wir noch verbessern und flexibilisieren. Deshalb ist auch ein Gutteil des Geldes dafür angedacht, die Öffnungszeiten in den Kindergärten nach Be­darf auszuweiten.

Wir haben bereits von der sprachlichen Frühförderung gesprochen: Kinderbetreuung soll die erste Bildungseinrichtung sein, und deswegen ist die sprachliche Frühförderung für mich auch so wichtig. Sie wissen ja, wir haben drei 15a-Vereinbarungen zu einer zusammengelegt, damit wir nicht immer drei extra verhandeln müssen. Das ist uns sehr gut gelungen, aber es war von Anfang an immer klar, dass die sprachliche Früh­förderung weitergehen wird und dass das Gratiskindergartenjahr weitergehen wird. Diese zwei Pflöcke waren immer budgetiert, es ging nur mehr darum, wie viel Geld wir für den Ausbau in die Hände nehmen. Deswegen ist es für mich überraschend, dass jetzt einige bemängeln, dass angeblich Pädagoginnen und Pädagogen keinen weiter­führenden Vertrag bekommen haben, obwohl immer ganz klar war, dass es weiterhin 20 Millionen Euro für die Sprachförderung geben wird.

Was die 15a-Vereinbarung angeht, so ist es eine Anschubfinanzierung, das heißt, der Bund leistet eine Anschubfinanzierung, in der Verantwortung für die Kinderbetreuung sind aber ganz klar die Länder. Die Länder nehmen da auch viel mehr Budget in die Hand, als es in der 15a-Vereinbarung abgebildet ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich möchte Ihnen aber die Daten nicht vorenthalten: Von 2008 bis 2018 hat der Bund 440 Millionen Euro in die Hand genommen, die Länder haben kofinanziert, und wir haben circa 70 000 Kinderbetreuungsplätze geschaffen. Das heißt – wie Sie auch se­hen können –, diese Anschubfinanzierung wirkt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Vogl: Danke fürs Lob!)

Wir sind damit bei den über Dreijährigen bereits bei einer Abdeckung von 95 Prozent gelandet. Dieses Mal sind es 720 Millionen Euro auf vier Jahre. Es ist so, dass die Län­der jetzt Planungssicherheit haben, da wir das für vier Jahre abdecken. Ich glaube, die langen Verhandlungen, die wir geführt haben, haben jetzt dazu geführt, dass wir die Eltern umfangreich und genau dort unterstützen, wo es gebraucht wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Es gibt natürlich einen Wertekatalog. In Wien gab es diesen Wertekatalog schon vor­her, da Wien gesehen hat, es braucht einen Wertekatalog, um gesellschaftliche Nor­men abzubilden. Deshalb freue ich mich, dass wir diesen Wertekatalog gemeinsam mit Kollegen Faßmann auf ganz Österreich ausgerollt haben.

Wichtig ist mir noch zu sagen: Immer, wenn es Verhandlungen mit den Ländern gibt, geht es darum, einen Konsens zu finden, und deshalb möchte ich mich auch bei den Ländern bedanken. Wir haben einen sehr guten Konsens gefunden, mit den Ländern gut verhandelt, und das wird den Kindern in Österreich und vor allem deren Eltern zu­gutekommen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.12

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Danke, Frau Minister.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Jeitler-Cincelli. – Bitte, Frau Abge­ordnete.