10.44

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte mich dem anschließen, was Kollege Leichtfried gerade gesagt hat. Wir haben diesen Antrag um 10.13 Uhr zugeschickt bekommen, nun ist es laut meiner Uhr 10.43 Uhr, und wir werden in einigen Minuten darüber abstimmen.

Ich erinnere noch einmal daran, was die gute Usance hier im Haus ist: Wir haben uns grundsätzlich darauf geeinigt, dass wir Abänderungsanträge 24 Stunden vorher verschicken. Wir hatten in der letzten Stehpräsidiale – ich glaube, das war in der letzten oder vorletzten Sitzung – eine Diskussion, in der es hieß, dass es nur mehr in Ausnahmefällen vorkommen soll, dass man sie so spät verschickt und auch so spät einbringt. Ich empfinde es nicht mehr als Ausnahmefall, wenn etwas andauernd passiert, denn dann ist es nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel.

Herr Präsident, ich erwarte mir wirklich von Ihnen, dass Sie, wenn wir uns weiterhin darauf einigen, dass wir uns an die Usancen hier im Haus halten – und das alle tun –, auch darauf schauen. Ansonsten sage ich Ihnen ganz ehrlich – von mir persönlich und höchstwahrscheinlich auch von meiner Fraktion –, dass wir uns irgendwann einmal auch nicht mehr den Usancen hier im Haus verpflichtet fühlen, weil das so keinen Sinn macht. Entweder halten wir uns alle daran oder wir lassen das Ganze. (Beifall bei NEOS, SPÖ und JETZT.)

10.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Kollege Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.