15.02

Abgeordneter Mag. Peter Weidinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst darf man den Initiatoren ganz herzlich gra­tulieren zu über 320 000 Unterschriften für ein demokratie- und gesellschafts­poli­tisch wichtiges Anliegen, nämlich wie sich der ORF als solcher in Zukunft weiterentwickeln soll. Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung und dann natürlich auch Anmerkungen zu verschiedenen Aussagen meiner Vorredner.

Vorneweg, meine Damen und Herren: Diese Bundesregierung arbeitet zukunftsge­rich­tet und arbeitet daran, dass vor allem die Pressefreiheit in Österreich nicht nur groß­geschrieben wird, sondern auch geschützt wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der FPÖ.)

So haben wir ganz klar bei der Datenschutz-Grundverordnung eine Ausnahme ge­macht, nämlich dass redaktionelle und journalistische Tätigkeiten davon nicht umfasst sind, gerade um den Journalismus und die redaktionelle Freiheit in Österreich auch in Zukunft sicherzustellen und weiterzuentwickeln.

Wenn die Bundesregierung mit dem zuständigen Herrn Minister im Medienbereich hier einen klaren Schritt setzt und einen Prozess aufsetzt, um diese Thematik in der Gesamtheit zu betrachten, dann ist das vollkommen richtig. So wurde schon zu Beginn dieses Jahres ein Bürgerbeteiligungsprozess über das Bundeskanzleramt eröffnet, bei dem man den Österreicherinnen und Österreichern die Möglichkeit gegeben hat, ihre Rückmeldungen einzubringen, wie sich der ORF entwickeln soll.

Der nächste Schritt war dann die Medienenquete, die hier ja auch von allen Seiten als sehr, sehr positiv gewertet wurde. Auch von der zuständigen Justizkommissarin Jourová, die auch daran teilgenommen hat, hat es ein klares Statement gegeben, dass das ein positiver, wichtiger Schritt ist, wie in Österreich mit Medienpolitik als Teil der Kulturpolitik besonders verantwortungsvoll umgegangen wird.

Geschätzte Damen und Herren! Wenn wir hier einen Prozess aufsetzen, der sich eben nicht im typischen Klein-Klein bewegt, wie wir es in Österreich früher gewohnt waren – dass es nämlich sofort darum geht, wer jetzt wie viel Geld bekommt und wer in welchem Gremium welchen Sitz bekommt –, einen Schritt zurück machen und das Thema gesamtheitlich betrachten, dann ist das vollkommen richtig.

Wir befinden uns in Zeiten der Veränderung – mit der Digitalisierung, mit neuen Geschäftsmodellen –, und ich möchte da Gerhard Zeiler zitieren, der es so formuliert hat: Heute sind die TV-Stationen die Warenlager für die großen Internetgiganten, die sich dort aus dem Repertoire bedienen. – Es werden jetzt auch Disney und noch andere in diesen Bereich einsteigen, und das Programm wird vielfältiger werden. Ich selbst, meine Damen und Herren, habe in meiner Kindheit noch den „Knight Rider“ um 18.30 Uhr geschaut. Wenn ich eine Folge versäumt habe, habe ich in der Schule gefragt: Du, wie ist es denn ausgegangen? – Meistens gut, aber ich hätte es gerne selbst gesehen. Ich musste eine Woche auf die nächste Folge warten.

Heute, mit Video-on-Demand, kannst du das am Handy, am Laptop überall schauen. Deswegen glaube ich auch, dass es ein guter Punkt ist – und das war auch ein Ergebnis der Medienenquete –, sich genau anzuschauen, wie der öffentlich-rechtliche Auftrag auch von der BBC, der weltweit erfolgreichsten Institution in diesem Bereich, gelebt wird. Dort gibt es zehn Millionen Zugriffe auf die Internetplattform, die dort offen, gemeinsam auch mit Privaten betrieben wird. Ich glaube, dass es ein wichtiger Punkt ist, dass wir in Zukunft diesen Weg gehen, um noch mehr österreichischen Content regionalisiert, national und international weiter zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

15.06

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Kuntzl zu Wort. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.