15.09

Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister, der für dieses Thema nicht zuständig ist, aber trotzdem auf der Regierungsbank sitzt! Natürlich braucht der ORF eine Reform, und das haben ja jetzt auch quer durch alle Parteien unisono alle festgestellt. Natürlich braucht der ORF eine Reform an Haupt und Gliedern. Das heißt aber nicht, dass der ORF zerschlagen werden soll. Wer das glaubt, der wird dafür bei uns keine Unterstützung finden.

Natürlich ist die Struktur des ORF nicht mehr zeitgemäß. Man darf ja nicht vergessen, wir haben ein Milliardenunternehmen – das Budget im heurigen Jahr beträgt fast 1 Milliarde Euro –, und das Ganze wird mit einer Alleingeschäftsführung verwaltet. Da haben wir halt die Konzepte der 1960er-Jahre im Jahr 2018, und mit diesen Konzepten der 1960er-Jahre werden – diesen Eindruck hat man halt leider Gottes oft – seit geraumer Zeit am Küniglberg Medienpolitik und Medien gemacht, und dabei ist man nicht immer sehr erfolgreich.

Zumindest für die Zukunft wird man nicht erfolgreich sein, denn ein wesentlicher Punkt, und das zieht sich eigentlich wie ein roter Faden quer durch alle politischen Felder, war natürlich die voranschreitende Digitalisierung in den letzten zehn, zwölf, 15 Jahren, aber die hat man mehr oder weniger verschlafen.

Man hat bis heute keine Antworten darauf gefunden, wie man mit den Mediengiganten von Netflix, von Amazon Prime, von Apple TV und so weiter umgehen kann, wie man mit diesen umgehen soll. Hier sieht man bei der momentanen ORF-Führung einiger­maßen eine Konfusion, und es wäre dringlichst angeraten, da entgegenzuwirken. Ich möchte jetzt die Zahlen nicht noch einmal wiederholen, die haben meine Vorredner schon genannt, aber wenn wir davon ausgehen, dass bei den unter 30-Jährigen über 60 Prozent der Konsumation heute nicht mehr am Fernsehgerät, am Fernsehschirm stattfindet, sondern auf den mobilen Endgeräten, dann zeigt das, dass man mit dem linearen Fernsehen, von dem hier landläufig noch gesprochen wird, wahrscheinlich nicht mehr die Probleme der Zukunft wird lösen können, von denen wir eigentlich sprechen.

Natürlich braucht der ORF viel Geld, das ist keine Frage. Ob das immer richtig und ordentlich aufgewandt wird, ob damit immer richtig umgegangen wird, steht auf einem anderen Blatt. Die Kritik ist laut, dass der ORF viel zu viel Geld für Eigenwerbung verbraucht. Die Kritik ist laut, dass viele der Sportrechte, der Serienrechte, der Film­rechte zu überhöhten Preisen auf dem Markt gekauft werden. Ob sie dann verwendet werden oder nicht, steht auf einem anderen Blatt.

Ein wesentlicher Kritikpunkt ist sicherlich auch die Fußball-Bundesliga, wo man die Fernsehrechte nicht mehr erwerben konnte, die jetzt bei einem Pay-TV-Anbieter geparkt sind, und daran knüpft sich natürlich der nächste Kritikpunkt, denn wenn sich heute jemand die Österreichische Fußball-Bundesliga anschauen möchte, dann ist er zuerst gezwungen, GIS-Gebühr zu zahlen, und in weiterer Folge, die Gebühr des Pay-TV-Anbieters zu zahlen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist keine so große Problematik, wenn es keine GIS-Gebühr mehr gibt. Ich weiß schon, die Vertreter der Opposition sprechen hier gerne davon, dass man damit eine Abhängigkeit von der jeweiligen Regierung schafft. Andere Staaten in Europa aber haben das geschafft: Die Niederlande haben es geschafft, Dänemark hat es geschafft, Schweden schafft mit 1.1.2019 die Gebühr ab, Spanien, Portugal, Luxemburg und Belgien haben ihre Gebühren schon abge­schafft.

Meiner Meinung nach muss auch die GIS-Gebühr abgeschafft werden, und die FPÖ wird dafür kämpfen, dass diese auch abgeschafft wird. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Prinz und Taschner.)

15.13

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Fürst. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.