18.15

Abgeordneter Hans-Jörg Jenewein, MA (FPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte mich jetzt nicht zu Wort gemeldet, wenn Herr Pilz am Ende dieser Debatte nicht noch so verhaltensauffällig geworden wäre.

Ich muss Ihnen wirklich sagen: Wer jahrelang wie Sie Mitglied einer Steine werfenden Partei war, wer selbst bei diversen Opernballdemonstrationen auffällig geworden ist und sich hierherstellt und die Freiheitliche Partei in Bausch und Bogen mit Neonazis und Rechtsextremisten gleichsetzt, von jemandem wie Ihnen, Herr Pilz, brauchen wir uns sicherlich nicht Anstand und Moral erklären zu lassen, mit Sicherheit nicht! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Wenn dieses Gesetz heute beschlossen wird und endlich ein erster Schritt auch dahin gehend gemacht wird, hier Rechtssicherheit zu schaffen, denn darum geht es ja schlussendlich, dann mit dem Ziel, diese Gesellschaft vor Extremisten zu schützen.

Ich weiß schon, Herr Pilz, bei Ihnen müsste man vor allem einmal die Frauen vor Ihren Händen schützen, das ist uns klar (Beifall bei FPÖ und ÖVP), aber vielleicht sollte man auch das Parlament vor Ihnen schützen, denn das, was Sie sich heute hier geleistet haben, ist eine Schande für dieses Haus. Das war ein einziger Dreckkübel, den Sie hier ausgeschüttet haben. Sie sind eine Schande für dieses Haus! Das muss einmal klar und deutlich hier festgehalten werden. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Höbart: So ist es! – Abg. Leichtfried: Es ist toll, wie wir heute miteinander umgehen!)

18.17