12.33

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Europa ist mein Leben – im wahrsten Sinne des Wortes. An eine Welt ohne die Europäische Uni­on kann ich mich gar nicht erinnern. Wie denn auch? – Beim EU-Beitritt Österreichs war ich noch nicht einmal ein Jahr alt.

Die Europäische Union hat uns so viel ermöglicht; wir sollten uns redlich darum be­mühen und uns noch mehr anstrengen, dass das auch so bleibt.

Der österreichische Ratsvorsitz war und ist ein Meilenstein, wenn es darum geht, den Österreicherinnen und Österreichern die EU näherzubringen – im übertragenen wie im direkten Wortsinn. Eines der deklarierten Ziele der Ratspräsidentschaft war, die EU näher an den Bürger zu bringen, was man zum Beispiel in Form von zahlreichen regio­nalen Veranstaltungen verwirklicht hat.

Ich finde es besonders wichtig, der Bevölkerung zu zeigen und zu erklären, welche Vorteile die EU hat, denn leider wird noch viel zu oft am Stammtisch über die EU ge­lästert. Anscheinend habe sie nichts Besseres zu tun, als die Gurkenkrümmung und die Farbe der Pommes zu regeln. Dabei wird vielfach vergessen, dass sich die EU all diese Dinge nicht in einem Kämmerchen ausdenkt, sondern dass das alles Reaktionen auf Einwände und Beschwerden sind, die man zu lösen versucht.

Meine KollegInnen haben es schon angesprochen: das Grundprinzip der Subsidiarität. Wir brauchen ein Europa, das die großen Fragen im Blick hat und die kleinen Fragen wieder vermehrt den Mitgliedstaaten überlässt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Europa kann und muss sich auch nicht um alles kümmern.

Einen Punkt möchte ich als junge Abgeordnete noch besonders hervorheben, und zwar die Annahme der neuen EU-Jugendstrategie 2019 bis 2027 durch den Rat der Jugendministerinnen und Jugendminister. Jugendpolitik ist eine klassische Quer­schnittsmaterie, was eine solide und breit angelegte Strategie umso notwendiger macht. In diesem Zusammenhang hat Österreich neue Akzente gesetzt, mit informellen Ministertagungen, denn erstmals seit 2006 gab es wieder ein Treffen der Jugendminis­terinnen und Jugendminister und erstmal seit 2011 wieder ein Treffen der Gleichstel­lungsministerinnen und -minister.

Beide Tagungen wurden mit Konferenzen kombiniert, einerseits mit der EU-Jugend­konferenz, andererseits mit der EU-Konferenz Gender Equality and You. So gelang der direkte Austausch unter den Ministerinnen und Ministern sowie mit der Zivilgesell­schaft. Zusammenfassend muss ich sagen, dass sich die Bilanz jedenfalls sehen las­sen kann.

Österreich ist es gelungen, diese Ratspräsidentschaft zu nutzen und sich entsprechend souverän und professionell zu präsentieren. Österreich hat sich erneut als Brücken­bauer, Vermittler und konstruktiver Partner einen Namen gemacht. In knapp drei Wo­chen, wenn das Jahr endet, endet auch unsere, die dritte EU-Ratspräsidentschaft, auf die wir, so denke ich, mit sehr viel Stolz zurückblicken können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Was aber mit Sicherheit nicht enden wird, ist weiterhin unser Einsatz für Europa. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

12.37

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr.in Griss. – Bitte.