13.18

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Sie (in Richtung Abg. Jarolim) wissen ja noch gar nicht, was ich sagen werde. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei der FPÖ.) Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehbildschirmen! Frau Kollegin Hammerschmid, Sie haben davon gesprochen, dass ein Kind demotiviert sein könnte, wenn es beispielsweise eine Klasse wiederholen muss oder die Leistung nicht so passt. – Das mag sein. Auf jeden Fall demotiviert ist ein Kind aber dann, wenn es mit 15 Jahren nicht sinnerfassend le­sen kann. Da sind wir uns, glaube ich, alle einig. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Da komme ich zu einem wesentlichen Punkt: Das ist etwas, wofür Sie – das wissen Sie genau, das habe ich Ihnen schon öfter gesagt, Sie gestehen es sich natürlich nicht wirklich ein – und Ihre VorgängerInnen mit zehn oder elf Jahren sozialistischer Bil­dungspolitik verantwortlich sind, nämlich dass die Kinder diese schlechte Ausbildung haben. Da haben wir ein massives Problem.

Da kommen wir zu einem Punkt: Jetzt haben wir gerade über Experten hin und Exper­ten her diskutiert. Die einen sagen so, die anderen sagen so, nach dem Motto: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis. (Zwischenruf des Abg. Stöger.) Da muss ich sagen: Wir wissen weiter. Wir haben uns dazu durchgerungen – Kollege Taschner hat es ja schon sehr schön ausgeführt –, nicht nur im Regierungsprogramm, sondern wir haben es dann auch entsprechend in unsere Politik einfließen lassen, dass wir uns zu einer Kursumkehr bewegen haben lassen.

Wir sind dabei, den Weg einer meines Erachtens ideologiemotivierten Schulpolitik zu verlassen, um wieder hin zu einer pragmatischen Annäherung an die Problemlösung zu kommen. Abseits von irgendeiner Kuschel- und Wohlfühlpädagogik, die im 68er-Stil vollführt wird, gehen wir eben hin zu pragmatischen Lösungen. Wir haben nicht nur Ex­perten oder Menschen, die im System arbeiten – Lehrerinnen, Lehrer, Eltern, derglei­chen fort –, die diesen Weg begrüßen, sondern auch, glaube ich, den Sachverstand und einfach, ja, die Ratio hinter uns stehen.

Ich glaube, wir müssen klar festhalten, das Leben ist nun einmal kein Ponyhof, des­wegen muss man auch Leistung erbringen. Das fängt leider Gottes auch mit sechs, sieben Jahren in der Schule an. Es ist mir schon klar, dass wir da keine – sage ich ein­mal – spartanische Schule einführen werden oder ein System wie in Asien, wo die Leistungen der Schüler zwar sehr gut sind, das aber sicher kein Zuckerschlecken ist.

Man muss aber trotzdem sagen: Leistung muss irgendwo eingeordnet werden, sie muss auch bis zu einem gewissen Grad festgestellt werden. Jetzt ist die ganze Diskus­sion über die Ziffernnoten natürlich gewissermaßen nur eine symbolhafte, aber es geht schon auch darum, Orientierung zu schaffen und entsprechend auch Symbolpolitik zu machen, um zu zeigen, Leistung kann sich lohnen, muss sich lohnen, um Ehrgeiz zu wecken, Neugier zu wecken, et cetera pp. Nur aus dieser Neugier, aus diesem Ehrgeiz wird auch eine gewisse Schaffenskraft erwachsen.

Natürlich soll Lernen Freude machen, aber es ist, glaube ich, ganz klar, dass man na­türlich auch einen gewissen Fleiß braucht. Ich habe erst gestern einen schönen Artikel über einen Kärntner Landsmann von mir gelesen, der wirklich ein Mathematikgenie ist, der auch sagt, dass er als solches ja nicht vom Himmel gefallen ist, sondern es war viel Fleiß notwendig, um sozusagen seinen Genius zu wecken. Das gilt nicht nur für das Genie, das gilt für uns alle, nämlich dass man auch einen gewissen Fleiß braucht. (Bei­fall bei FPÖ und ÖVP.)

Warum ist dieser Kurswechsel notwendig gewesen? – Ich habe es schon erwähnt, die Volksschule bringt nicht die Basis, die wir brauchen, um Kinder gut auszubilden. Die NMS ist in mehrfacher Hinsicht gescheitert, ist sie doch irgendwo ein Ideologieprojekt gewesen. Das hat uns auch der Rechnungshof bestätigt, dass bei immer höher wer­dendem Mittelaufwand immer schlechtere Ergebnisse gekommen sind. (Zwischenruf der Abg. Greiner.)

Was machen wir? – Wir steuern dagegen, wir schaffen beispielsweise eben im Bereich der NMS wieder eine Leistungsdifferenzierung, wir verbessern, glaube ich, mit den Zif­fernnoten die Übersichtlichkeit. Das sind auf jeden Fall richtige Schritte in die richtige Richtung. Dazu kommen noch Dinge wie ein Kinder-Eltern-Lehrer-Gespräch, das wir in der Volksschule einführen, um einfach ein Verbessern der Betreuung der Kinder zu er­möglichen. Es sind also wirklich einige Punkte, die hier kommen.

Dazu kommt noch eine Kleinigkeit, die Sie auch lobend erwähnt haben, Frau Kollegin Hammerschmid, nämlich eine langjährige freiheitliche Forderung, das freiwillige zehnte Schuljahr, das jetzt endlich rechtlich auf solide Beine gestellt wird. Das ist deswegen ein schönes Beispiel, weil, Frau Kollegin Hammerschmid, Sie das soeben lobend er­wähnt haben und wir uns offensichtlich alle einig sind, dass das gut ist: Warum haben Sie es eigentlich nicht geschafft, das in den letzten zehn Jahren umzusetzen, als wir das immer wieder gefordert haben? Das frage ich mich schon an dieser Stelle. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie schwach Ihre Bildungspolitik war.

Wie auch immer, wir tragen mit diesem Pädagogikpaket dazu bei – davon bin ich über­zeugt –, dass wir eine ideologiefreie Schulpolitik machen und – das ist ganz wichtig – unsere Kinder für die Herausforderungen der Zukunft rüsten. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

13.23

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Cox. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.