18.51

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Mir ist schon bewusst, dass wir der Nationalrat und nicht der Rationalrat sind; ich versuche trotzdem, das Ganze jetzt einmal mit ein bisschen Vernunft zu be­sprechen. In einem Punkt sind wir uns ja zumindest einig, nämlich dass nächstes Jahr eine besondere Herausforderung ist – aufgrund von ganz vielen Feiertagen, die blöd fallen, aufgrund von der EU-Wahl und vielen anderen Dingen, die schwierig sind. (Abg. Scherak: Das ist ja nicht das erste Mal!)

Deswegen haben wir einfach möglichst konstruktiv versucht, einen Termin zu finden, der auch den objektiven Kriterien entspricht, die uns die ÖH genannt hat. Das wäre zum Beispiel ein Wahltermin im Mai und nicht in der prüfungsintensiven Zeit im Juni oder auch, dass der vorgezogene Wahltag, der eine Woche davor am Samstag oder am Freitag stattfindet, nicht auf einen Fenstertag fällt. Wenn man diese zwei Be­dingungen einmal zusammennimmt, dann bleiben einfach nicht viele Möglichkeiten. Ei­ne davon ist 27. bis 29. Mai, und ich glaube, es ist einfach in Ordnung, die Wahl auch an diesem Datum stattfinden zu lassen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Zusätzlich – das möchte ich noch einmal betonen – hat der Minister ja angekündigt, dass er neben diesen drei normalen Wahltagen und dem einen vorgezogenen Wahl­tag – man hat also vier Tage die Möglichkeit, physisch zu wählen – und der Briefwahl auch noch eine umfassende Informationskampagne zur Möglichkeit der Briefwahl zur ÖH-Wahl machen möchte, aber auch generell dazu, dass man an der Wahl teilnehmen soll.

Außerdem hat er sich auch bereit erklärt, im Wahlkampf für Diskussionen zur Verfü­gung zu stehen und eine möglichst breite Öffentlichkeit zu schaffen, weil es schwierig ist neben einer EU-Wahl, die sicher medial eher im Fokus steht, auch Aufmerksamkeit für die ÖH-Wahl zu erzeugen. Er hat sich auch bereit erklärt, das zu unterstützen. Ich glaube, das ist mehr als konstruktiv. Er hat auch schon gerade beim Studentenheim­gesetz wieder gezeigt, dass er die ÖH bei Gesetzen, die sie betrifft, auch einbindet. Von einer Delegitimierung kann also wirklich absolut keine Rede sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich glaube, es ist in unser aller Interesse, dass die Wahlbeteiligung möglichst gestei­gert wird. Ich glaube, es ist ein guter Weg – da sehe ich auch über das eine oder ande­re Argument hinweg –, dass wir einerseits mit einem Termin, der allen objektiven Kri­terien entspricht, aber auch mit dieser Informationskampagne zur Forcierung der Brief­wahl richtige Schritte setzen. Das können wir tun. Was offensichtlich ihr tun könnt, ist, ein Feindbild zu schaffen. Möglicherweise hilft das auch bei der Mobilisierung. Insofern tun wir also beide etwas, damit mehr Leute zur ÖH-Wahl kommen, und das ist ja auch nicht so schlecht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.54

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Claudia Gamon. – Bitte.