15.42

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Herr Präsident! Aus der Serie Verhöhnung des Parlaments diskutieren wir jetzt einen weiteren No-na-Antrag der Regierungsfraktionen. Was beinhaltet dieser Antrag? – Also in der Begründung wird der Minister gelobt, weil er den Dialog mit den Bundesländern und den dort verantwortlichen Kulturinteressierten gesucht und geführt hat. Im Antrag selbst wird er aufgefordert, diesen Dialog weiterzuführen.

Dazu kann ich nur sagen: Bisher haben alle Minister und Ministerinnen – und ich bin lange genug im Parlament, um das bestätigen zu können – diesen Dialog geführt. Außerdem steht dieser Dialog im Regierungsprogramm, und ich glaube, es braucht keinen Entschließungsantrag seitens des Parlaments, dass Sie die Regierungsaufgaben, die Sie sich selbst gestellt haben, erfüllen. Sie brauchen es einfach nur zu tun, Sie brauchen dazu eigentlich überhaupt nichts vom Parlament zu hören. Wozu also diese No-na-Anträge?

Die Regierungsfraktionen haben im letzten Jahr vier lächerliche Anträge im Kulturbereich eingebracht; einer nichtssagender als der andere, dabei wäre so viel zu tun.

Was sind die Baustellen? – Bundesdenkmalamt: nichts gemacht; Museumspolitik: nichts gemacht, wenn man jetzt von dieser Jahreskarte absieht; Baukultur: nichts geschehen; Urhebervertragsrecht: nichts passiert; soziale Absicherung der Kunstschaffenden: nichts geschehen. Wir brauchen nicht weiter aufzuzählen, Herr Minister, Sie haben ja selbst eine Bilanz gezogen, die für sich selbst gesprochen hat!

Sie haben nichts gemacht! Ich bin jetzt seit 14 Jahren Kultursprecher, aber ich muss sagen, ich habe noch nie eine Regierung erlebt, die im Kulturbereich so wenig gemacht hat. – Danke. (Beifall bei JETZT.)

15.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stark. – Bitte.