16.10

Abgeordneter Werner Neubauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Es ist bemerkenswert, dass der Vorredner, Kollege Zinggl, zu seinem eigenen Antrag betreffend das Leopold-Museum gar nichts gesagt hat. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) Ich denke, das wäre schon wichtig gewesen. Nach den Vorwürfen, die Sie, Herr Kollege, im Ausschuss gegenüber dem Leopold-Museum erhoben haben, finde ich das bemerkenswert. Sie haben nämlich im Ausschuss gesagt, dass Sie diesen Antrag deshalb stellen, weil das Kunstrückgabegesetz beim Leopold-Museum in Sachen Restitution und Provenienzforschung nicht angewendet werden kann, und haben damit dem Leopold-Museum quasi unterstellt, man würde sich nicht ausreichend um diese Fragen bemühen. Wir haben uns das angesehen und sind der Meinung, dass das eine komplette Fehleinschätzung und Fehlbeurteilung ist. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir haben vielmehr feststellen können, dass das Leopold-Museum in den vergangenen Jahren hinsichtlich der Provenienzen seiner Kunstwerke um größtmögliche Transparenz bemüht war und dass die Leopold-Museum-Stiftung auch der Washington Conference on Holocaust-Era Assets von 1998 gerecht wird. Bereits 2008 hat das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur mit dem Leopold-Museum eine gemeinsame Provenienzforschung eingerichtet, und die Ergebnisse werden permanent öffentlich gemacht, wodurch völlige Transparenz in dieser Provenienzforschung erzielt wird.

Ich hätte mir von Ihnen eigentlich nicht erwartet, dass Sie ein tolles Museum, eine tolle Kultureinrichtung der Republik Österreich hier an den Pranger stellen – zu Unrecht, wie ich meine. Deshalb werden wir Ihren Antrag auch ablehnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

16.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Blümel. – Bitte.