16.25

Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich lese gerne, und ich lese sehr viel. Wenn ich in die Buch­handlung meines Vertrauens in Linz gehe, weiß der Alex meistens schon, was mir gefällt, und es kommt nicht selten vor, dass ich mit dem Gedanken an ein oder zwei Bücher in die Buchhandlung hineingehe und mit einem ganzen Sackerl wieder heraus­komme.

Sehr geehrte Damen und Herren, warum erzähle ich Ihnen das? – Buchhandlungen wie diese können in einem weitverzweigten Netz über das ganze Land bestehen, weil es eben die Buchpreisbindung gibt. Deshalb kann auch die individuelle Betreuung der Kundinnen und Kunden in kleinen Buchhandlungen stattfinden – und das halte ich auch für sehr gut und notwendig.

Die Buchpreisbindung im deutschsprachigen Raum bedeutet, dass es einen konkreten Preis für alle deutschsprachigen Bücher gibt, unter dem das Buch nicht verkauft werden darf. Übrigens haben wir im Jahr 2016 diese Buchpreisbindung auch auf den Onlinehandel und E-Books ausgeweitet – mit den Stimmen der NEOS, soweit ich weiß. (Abg. Scherak: Nicht von allen!)

Der deutschsprachige Buchmarkt ist der zweitgrößte Buchmarkt weltweit und ein Vorbild für Qualität und Vielfalt. Die Buchpreisbindung fördert das Netz der Buch­handlungen über das ganze Land, und das Kulturgut Buch kann deswegen auch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Wenn wir ins benachbarte Ausland schauen, so können wir gleich feststellen, dass in der Schweiz, wo im deutschsprachigen Raum die Buchpreisbindung aufgehoben wurde, die Zahl der Buchhandlungen genau in diesem Bereich seither massiv zurück­ge­gangen ist und diese entsprechend geschlossen werden mussten. Das ist ein Schicksal, das auch den kleinen Buchhandlungen bei uns drohen könnte. Dann könnten nur mehr Onlineriesen oder Konzerne wie Amazon sozusagen in einen Wettbewerb treten, da kleine Buchhandlungen nicht mehr mitkönnen.

In dem erwähnten Gutachten der Monopolkommission steht unter anderem – ich zitiere –: „Aus rechtlicher Sicht ist der Schutz des Kulturguts Buch zwar ein grundsätzlich anzuerkennendes kulturpolitisches Ziel. Dieses kulturpolitische Interesse ist jedoch gegen das Interesse am unverfälschten Wettbewerb abzuwägen.“

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte schon ganz klar feststellen, diese kulturpolitische Bedeutung der Buchpreisbindung ist für uns alle von hohem Stellenwert; diese sollten wir dementsprechend auch nicht angreifen. Ich glaube, dass das Kulturgut Buch und die Kultur generell ein Teil der Daseinsvorsorge sind, den wir nicht dem öffentlichen Wettbewerb aussetzen dürfen. (Beifall bei der SPÖ.)

Deswegen appelliere ich auch an Sie, Herr Minister, sich für die Buchpreisbindung am deutschsprachigen Buchmarkt einzusetzen, diese entsprechend zu vertreten und diese fest zu verankern, damit in Zukunft eben nicht nur mehr die Onlineriesen über die kleinen Buchhandlungen siegen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.28

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Neubauer. – Bitte.