16.31

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Bei aller Wertschätzung, Herr Kollege Schellhorn, mit dem Antrag hast du jetzt wirklich dein neoliberales Gesicht in der Kulturpolitik gezeigt. (Abg. Loacker: Endlich sagt es einer! – Heiterkeit bei den NEOS.) – Ja, das sage ich ganz gerne.

Ich habe im Ausschuss darauf hingewiesen, dass wir die Unesco-Konvention unterschrieben haben. Die erlaubt – ja verpflichtet sogar dazu – den regionalen Schutz der Kulturen auch mit finanzieller Unterstützung. Kollege Neubauer hat völlig recht, wenn er sagt, Amazon ist der größte Konkurrent. Amazon zahlt nicht nur keine Steuern, sondern beutet die Paketzusteller jetzt zu Weihnachten aus, zahlt für diese keine Krankenversicherungs-, keine Sozialversicherungsbeiträge. Das wollen wir hier nicht! (Beifall des Abg. Neubauer.)

Wenn du jetzt zurückruderst und sagst, du verlangst ja nur eine Studie (Abg. Schellhorn: Lies den ganzen Text!), dann erinnere ich an Klubobfrau Meinl-Reisinger, die gestern EU-Abgeordnetem Vilimsky Zynismus vorgeworfen hat, da er sinngemäß gesagt hat, er wäre nicht für den Austritt Österreichs aus der EU, sondern nur für eine Abstimmung darüber. Ich kann das jetzt sozusagen umdrehen: Schellhorn will keinen Ausstieg aus der Buchpreisbindung, er möchte nur eine Evaluierung. – Jetzt können wir uns alle gemeinsam – weil das öffentlich ist – die Begründung deines Antrages durchlesen, und da steht sehr wohl drinnen, was die Absicht ist, nämlich ein Ausstieg. – Danke. (Beifall bei JETZT sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Abg. Schellhorn: Das Gutachten kommt zum Schluss!)

16.32

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Gäste aus Sieggraben recht herzlich begrüßen, es sind Gäste des Abgeordneten Gödl. – Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall.)

Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. – Bitte.