14.29

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundes­minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Friedl, geschätzter Herr Kollege Vogl, ich bin schon länger mit dabei und kann mich an so manche Debatte mit den Vorgängern der Frau Bundesminister, nämlich mit Bundesminister Hundstorfer, Bundesminister Stöger und so weiter erin­nern, die in ihrem Bericht zu ihrem Ressort beziehungsweise auch in der Budget­debatte regelmäßig auf den Konsumentenschutz und den VKI vergessen haben – immer wieder. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich bin jedes Mal hier ans Rednerpult gegangen und habe gesagt: Herr Bundeminister, schön und gut, was Sie alles vorhaben, aber das Wort Konsumentenschutz haben Sie nicht in den Mund genommen! – Das können Sie in den Protokollen nachlesen, das können Sie in der TVthek nachschauen, es ist jahrelang üblich gewesen; die Vorgän­ger haben sich in Wirklichkeit sehr, sehr wenig – um es höflich auszudrücken – um den Konsumentenschutz gekümmert. Daher finde ich es auch nicht passend und gut platziert, wenn Sie jetzt hier herauskommen und das eine oder andere schlechtreden, was innerhalb dieses letzten Jahres passiert ist. (Abg. Vogl: Das ist nicht schlecht­reden, es ist nichts passiert!)

Es steht klipp und klar im Regierungsprogramm drinnen: Wir wollen diesen VKI nach fast 60 Jahren, die er besteht, neu aufstellen, damit er auch solide und gut ausgestattet in die Zukunft schauen kann, um seine Aufgaben zu übernehmen – und es sind sehr viele Aufgaben, die er in den letzten Jahren auch wirklich hervorragend gemeistert hat: in der Beratung, in der Begleitung der Konsumenten, bei vielen Tests, die durchgeführt wurden. Er war warnend, er war schützend an der Seite der Konsumentinnen und Konsumenten, und manchmal auch einklagend für die Konsumentinnen und Konsu­menten – das auch mit großem Erfolg, und darauf können wir wirklich stolz sein. Daher denke ich: Ja, schauen wir uns diese Strukturen an, sorgen wir dafür, dass es auch in Zukunft eine verlässliche, gute Finanzierung gibt, und jammern wir nicht schon im Vorhinein darüber, was passieren soll!

Frau Bundesminister, von unserer Seite ergeht der klare Auftrag, den VKI wirklich gut für die Zukunft aufzustellen. Wir werden Sie dabei begleiten und unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.31

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Wimmer. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.