18.49

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Ich glaube, die Frau Bundes­ministerin hat gerade inhaltlich zu diesem Thema eigentlich alles gesagt. Ich möchte jetzt das Thema ein bisschen auf Kärnten herunterbrechen.

Ich möchte nicht wiederholen, was Kollege Knes als Erstredner gesagt hat, das möchte ich mir ersparen, aber vielleicht ein bisschen etwas für den Wissensstand: Im Jahre 2017 war eine Kärntner Abordnung von diesen Biomassewerken in Wien, mit der dein Vorgänger, Abgeordneter Lipitsch, und ich zusammengesessen sind und bei der wir beide, SPÖ und ÖVP, uns erkundigt haben, worum es geht, und zu dem Entschluss gekommen sind – einmal alleine aus Kärntner Sicht –, dass die SPÖ und die ÖVP, die ich in diesem Fall dort vertreten habe, aus Kärnten ganz klar dazu stehen und dass wir diese Übergangsfrist dort einleiten. In Kärnten gibt es sieben Werke. Kärnten ist nach Niederösterreich der zweitstärkste Lieferant von Bioenergie, wir decken 48 000 Haus­halte ab, nur mit Strom und zum Teil auch mit Wärme – österreichweit sind es 500 000 –, und es ist schon gesagt worden, was das an Arbeitsplätzen und so weiter bringt.

Kollege Schellhorn, du hast gesagt: Wir müssen das Holz aus den Wäldern bringen. – Das ist eines der Hauptargumente, und, liebe Kärntner, hört einmal zu: Die Katastro­phe, die im oberen Gailtal und im Lesachtal stattgefunden hat, wird bei euch ja wohl, nur weil ihr über die Pack herausfahrt, nicht schon in Vergessenheit geraten sein. (Zwi­schenruf des Abg. Knes.) Das ist die Möglichkeit, damit die Bauern für das Schadholz wenigstens noch einen geringen Preis bekommen. (Beifall bei der ÖVP.) Wenn die Biomasseanlagen nicht mehr produzieren, dann bringen die Bauern das Schadholz nicht mehr weg und müssen sogar Geld aufbringen, um den Wald sauber zu halten. So bekommen sie noch circa 30 Euro pro Festmeter. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Knes.)

Eines ist aber schon interessant, Herr Knes, Vertreter des kleinen Mannes: Es geht hier um die Masse der Bauern, und es geht hier um eine gesunde Umwelt, den Aus­stieg aus Atomstrom und Kohleimport und darum, zu schauen, dass wir energie­unabhängig sind.

Es ist kein Geheimnis, dass gerade eine Aussendung von Austropapier heraus­gekom­men ist, und ich sage jetzt nur einen Satz dazu: Die geförderten Biomasseanlagen verzerren den Holzmarkt (Abg. Leichtfried: Verzerren oder verzehren?), das heißt, sie verzerren den Preis. Sprich: Wenn die Biomasseanlagen nicht mehr produzieren können, dann gibt es einen Preisverfall des Holzes und damit einen Einkommens­verlust der Bauern, die mit den vielen Windwürfen und mit dem Borkenkäfer schon gestraft genug sind. Ich weiß, dass Ihnen das egal ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Herr Knes, normalerweise begeben wir uns nicht auf dieses Niveau, aber es ist schon interessant, dass Ihr Arbeitgeber die Papierindustrie ist und dass Sie sich da herstellen und die Papierindustrie unterstützen, damit diese einen billigen Holzpreis und die Bauern nichts mehr bekommen – also das verstehe ich bei einem Sozialisten wirklich schon lange nicht mehr! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Und nebenbei verkaufen Sie Kärntner Arbeitsplätze und Kärntner Eigentum, sodass wir wieder Strom importieren müssen. (Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Knes.)

Ich hoffe wirklich, dass wir wieder zu den Tatsachen zurückkommen, dass wir in Wien wieder das machen, was wir in Kärnten ausmachen, und dass ihr, wenn ihr über die Pack drüberfahrt, nicht dort den Verstand abgebt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

18.53

Präsidentin Doris Bures: Jetzt liegt mir eine Wortmeldung zu einer tatsächlichen Berichtigung vor. – Bitte, Herr Abgeordneter Mag. Rossmann.