19.45

Abgeordnete Angelika Kuss-Bergner, BEd (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf kurz auf meinen Vorredner replizieren: Herr Kollege, Sie haben von I-Klassen gesprochen. Es ist mir immer ein besonderes Anliegen, zwischen Integration und Inklusion zu differenzieren. Ich komme ja aus Kärnten, wir reden sehr viel von Inklusion, leben aber die Integration.

Vielleicht darf ich kurz aufklären: Inklusion bedeutet wirklich gemeinsamen Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen und ohne besondere Be­dürfnisse, Integration bedeutet, wir integrieren die Kinder, sie können aber auch separat unterrichtet werden. Mir ist es vor allem deswegen besonders wichtig, darauf hinzuweisen, weil Eltern Wahlfreiheit brauchen, wenn sie Kinder auch in kleineren Gruppen unterrichtet haben möchten. Es gibt sehr viele Kinder, die diese Kleingruppen brauchen und die in einer Inklusionsklasse, in einer großen Klasse überfordert sind.

Ich möchte in meiner Rede vor allem auf diese Wahlfreiheit hinweisen. Ich bin ja jetzt ziemlich genau ein Jahr im Parlament und auch im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen. Als Nationalrätin ist es mir immer ein besonderes Anliegen, Wahl­freiheit zu ermöglichen: Wahlfreiheit hinsichtlich Kinderbetreuung, Wahlfreiheit hinsicht­lich der schulischen Tagesbetreuung und vor allem Wahlfreiheit im Leben, denn die Menschen sollen selbst entscheiden können, vor allem wenn es um höchst private Entscheidungen geht, wie eben die Kindererziehung, und wenn es um die Familien geht. Solche Entscheidungen will ich als Mutter nicht von der Politik vorgegeben bekommen, solche Entscheidungen will ich selbst treffen, also wann ich meine Kinder in Betreuung gebe und wie lang sie dort zu bleiben haben. Das sollte meiner Meinung nach wirklich jede Mutter, jeder Vater, jede Familie gemeinschaftlich entscheiden können.

Werte Kolleginnen und Kollegen, die wir hier sitzen, es ist unsere Aufgabe, Mütter und Väter mit einem System zu unterstützen, in dem die Familien ihren Weg finden und sich entscheiden können, welche Betreuung sie haben möchten. Wir haben Rahmen­bedingungen zu schaffen, die Flexibilität in den Vordergrund stellen, um ein Familienleben zu ermöglichen.

Ich war in den letzten Wochen sehr viel in Kärnten unterwegs. Ich habe über den Familienbonus informiert. Da ist mir der Gedanke gekommen, dass es im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung ein System gab, dass die Kinderbetreuung durch die Oma erst dann absetzbar war, wenn sie einen Kurs nachweisen konnte. Eine Oma, die Kinder erzogen hat, musste also nachweisen, dass sie in der Lage ist, Kinder zu be­treuen – ein absurderes System kann es nicht geben! Ich bin sehr froh, dass wir das jetzt abgeschafft und mit dem Familienbonus ein System geschaffen haben, das wirklich alle Familien umfasst, die Steuer zahlen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Die Wahlfreiheit hat unsere Bundesministerin für Familien und Jugend in den schwie­rigen Verhandlungen zur 15a-Vereinbarung umsetzen können. Unsere Bundesminis­terin ist eine Kämpferin für den raschen Wiedereinstieg in den Beruf, und zwar für diejenigen, die das möchten. Dafür haben wir ein extrem flexibles Kinderbetreuungs­modell.

In dieser 15a-Vereinbarung konnte sie unsere wichtigsten Anliegen ausverhandeln und niederschreiben. Ich darf noch kurz auf wichtige Punkte hinweisen: Die Betreuung für unter Dreijährige wird ausgebaut, und es gibt neue Plätze, um die Betreuungsdichte zu erhöhen. Flexiblere Öffnungszeiten und die Ausweitung der Öffnungszeiten sind ebenso verankert. Es gibt mehr Geld für die Kinderbetreuung; insgesamt sind es 180 Millionen Euro pro Jahr in den nächsten vier Jahren. Und viertens – ein sehr wichtiger Punkt für mich – werden berufstätige Eltern bei der Vergabe von geförderten Kindergartenplätzen bevorzugt. Das heißt, diese Eltern oder Alleinerziehenden werden bei der Kinderbetreuung bevorzugt, damit sie die Möglichkeit haben, arbeiten zu gehen – wenn sie es möchten. Diese Wahlfreiheit muss gegeben sein, und ich bin sehr stolz auf diese Ergebnisse. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.49

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Antoni. – Bitte, Herr Abgeordneter.