20.19

Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rech­nungshofes! Von meiner Seite einmal herzlichen Dank für diese Berichte! Ich glaube, das waren sehr, sehr wichtige Berichte. Herzlichen Dank an Sie und Ihr Team!

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Arbeitsmarktservice ist ein besonders in­teressanter Bericht gewesen, bei dem man auch gesehen hat, dass da einiges nicht passt. Überprüft wurde von September 2015 bis Jänner 2016 mit dem Prüfungszeit­raum 2011 bis 2015.

Eine sehr interessante Sache ist ja die von den Sozialdemokraten so gelobte Vorgän­gerbundesregierung gewesen, und siehe da – schau, schau! –: Beim Arbeitsmarkt­service hat schon das eine oder andere natürlich nicht gepasst. Was wurde vom Rech­nungshof bemängelt? Ja, was wurde vom Rechnungshof bemängelt? (Abg. Cox: Ja, was wurde bemängelt?) – Dass es keine Steuerungsmaßnahmen, dass es Leistungs­defizite, dass es kein Kostenmanagement gibt und so weiter und so weiter.

Was sagt AMS-Vorstand Johannes Kopf dazu? – Er sagt, dass bei dieser Prüfung natürlich auch das geringe Wirtschaftswachstum schuld war, natürlich auch die hohe Zuwanderung schuld war und so weiter und so fort – alles wichtige Sachen, alles wichtige Dinge. (Zwischenruf des Abg. Knes.) Daran sieht man, dass unter SPÖ-Verantwortung in dieser Sache auch das eine oder andere himmelschreiend ist und daraus hervorgeht, dass das nicht gepasst hat. Darum ist es gut, dass es den Rechnungshof gibt, der das dann schonungslos aufdeckt, Verbesserungsmaß­nah­men - - (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Knes.) – Sie brauchen nicht so nervös zu sein! Sie hätten nur in Ihrer Regierungsarbeit – Kollege Knes, da waren Sie schon im Nationalrat – vielleicht besser arbeiten sollen. (Abg. Knes: Mit der ÖVP, oder?) – Ja, die ÖVP, die ÖVP! Immer, wenn Sie nicht weiterwissen, war es die ÖVP! Das kennen wir eh schon. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ.)

Der Minister war aber nicht von der ÖVP, Kollege Knes, oder? (Zwischenruf des Abg. Knes.) – Ja eh, so weit sind wir noch nicht mit der Verdrängung, dass wir jetzt sagen, das war der Regierungspartner, stimmt; aber in Ministerverantwortung wart schon ihr, und da sieht man ganz genau, was da zustande gekommen ist.

Wie gesagt, danke an den Rechnungshof, das war eine gute Überprüfung, und ich glaube, das Arbeitsmarktservice hat daraus gelernt. Vor allem hat unsere Bundes­minis­terin Hartinger-Klein schon angekündigt, sie wird das Arbeitsmarktservice neu aufstellen und Reformen im AMS durchführen. Die neue, türkis-blaue Bundesregierung wird das richten, wird das reparieren, was unter Ihrer Regierung und Ihrer Minister­schaft vertan wurde. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.22

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Becher. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.