Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Dann kommen wir zur Abstimmung.

Tagesordnungspunkt 11: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Versorgung im Bereich der Zahnmedizin, III-133 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Wer damit einverstanden ist und zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Bewegung ist angesagt. – Das ist einstimmig.

Tagesordnungspunkt 12: III-168 der Beilagen, Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte.

Wer nimmt das zur Kenntnis? – Das ist ebenfalls einstimmig.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 13: III-39 der Beilagen betreffend Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger; Follow-up-Überprüfung.

Wer ist damit einverstanden? – Wiederum einstimmig.

Tagesordnungspunkt 14: Bericht betreffend Gewährung von Ausgleichszulagen in der Pensionsversicherung; Follow-up-Überprüfung, III-137 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig.

Tagesordnungspunkt 15: Bericht betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten, III-210 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig.

Schließlich Tagesordnungspunkt 16: Rechnungshofbericht betreffend Öffentlicher Gesundheitsdienst in ausgewählten Bezirksverwaltungsbehörden in Oberösterreich und Salzburg, III-213 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.