1. Punkt

Bericht des Verfassungsausschusses über den Gemeinsamen Bericht des Bun­des­kanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien be­tref­fend EU Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-247/505 d.B.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung. (Widerspruch bei der SPÖ. – Abg. Leichtfried: Herr Präsident! Das geht so nicht, Herr Präsident! – Ruf bei der SPÖ: So geht das nicht! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Da auf eine mündliche Berichterstattung verzichtet wurde, darf ich Abgeordnetem Schieder das Wort erteilen. (Abg. Leichtfried: Herr Präsident, ich melde mich noch mal zu Wort! – Abg. Jarolim: Flegelhaftes Verhalten! Das ist ein flegelhaftes Ver­halten! Nehmen Sie das zur Kenntnis! – Ruf bei der FPÖ: Die künstliche Empö­rung ...! – Abg. Höbart: Den Jarolim ...! – Ruf bei der FPÖ: Jarolim! – Abg. Jarolim: Rechtfertigen Sie sich! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Höbart: ... Ge­nossenschaft in Wien!)

Können Sie sich beruhigen, Herr Abgeordneter Jarolim? Ja? – Der Herr Klubobmann ist zu Wort gemeldet. (Abg. Gudenus: Wo ist der Haberzettl eigentlich? – Abg. Höbart: Haberzettl-Skandal! Ein roter Skandal ...!)

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