10.36

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT) (zur Geschäftsbehandlung): Zunächst einmal wundert es mich, dass Sie meine Wortmeldung nicht registriert haben. Ich zeige schon seit einer halben Ewigkeit auf – aber bitte, Sie müssen nicht überallhin schauen, das verstehe ich schon –, aber dessen ungeachtet: Ich war in der Präsidiale, Sie waren in der Präsidiale, Sie haben gehört, was ich auch gehört habe, es hat eine Einigung in der Richtung gegeben.

Kollege Leichtfried hat seine Forderung nach einem zweiten Plenartag zurückgezogen, und wir wissen alle, dass uns zugesichert wurde, dass es spätestens am Montag diese Gesetzesvorlage gibt. Mich wundert, Herr Präsident, dass Sie dazu keine Meinung haben, dass Sie nicht Stellung beziehen.

Das ist jetzt schon das zweite Mal, dass Sie das einfach ignorieren, dass sich hier Klubobleute zur Geschäftsordnung zu Wort melden und Ihnen irgendwie etwas in Richtung Parteilichkeit unterstellen, und Sie sich nicht rechtfertigen, dass Sie auch nicht Zeuge in einer Sache sind, die uns alle betrifft, dass Sie jetzt in dem Augenblick, in dem ich mit Ihnen rede, etwas anderes durchlesen.

Ich finde, dass es nicht höflich ist und dass es nicht in Ordnung ist, wenn Kollege Leichtfried eine Stehpräsidiale verlangt, die ich jetzt auch verlange, und Sie uns einfach links liegen lassen – oder rechts, je nachdem, wie man es sieht. – Danke. (Beifall bei JETZT sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

10.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klubobmann Wöginger. – Bitte.