17.28

Abgeordnete Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätztes Hohes Haus! Herr Bundesminister! Ich habe diese hochspannende Debatte mit großem Interesse verfolgt. – Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen der NEOS, dass Sie diesem wichtigen Thema Finanzpolitik, Steuerpolitik mit der Dringlichen Anfrage eine Sichtbarkeit verschaffen!

Ich wollte jetzt eigentlich nur meiner gewissen Fassungslosigkeit über das, was Kollege Lugar gesagt hat, Ausdruck verleihen, und zwar – Herr Kollege Einwallner hat es erwähnt, aber Sie waren gerade nicht anwesend, Herr Kollege Lugar –: Fünf Mal während Ihrer Rede haben Sie den NEOS vorgeworfen, unseren Finanzminister von der Arbeit abzuhalten, von der Arbeit abzulenken. Ja, ist denn der Parlamentarismus keine Arbeit? – Das Parlament ist die wichtigste, die höchste gesetzgebende Körperschaft in unserer demokratischen Republik. Es sitzen hier 183 Abgeordnete, die gewissenhaft ihre Arbeit verrichten. (Abg. Noll: Na ja, nicht alle!) Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich unser Finanzminister in seiner Arbeit gestört fühlt oder sich hierherschleppen muss, um sich mit den Fragen, Anmerkungen, Anregungen und der Kritik von Parlamentariern hier im Haus auseinanderzusetzen. (Abg. Lugar: Aber nicht für Tabellen lesen!)

Schätzen Sie den Parlamentarismus! Ich habe den Eindruck, unser Finanzminister nimmt das Parlament ernster als Sie. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Rosenkranz: Aber Tabellen lesen sollten die Abgeordneten schon selber können!)

17.29

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Finanzminister Löger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.