Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 27. Februar 2019 / Seite 243

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stunden- oder tagelang allein im Inkubator liegen lassen würde. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Danke, Frau Bundesminister, dass Sie diese Materie in letzter Zeit wirklich immer sachlich und verständlich erklärt haben. Danke, dass es Ihnen um die Arbeit der Krisenpflegeeltern geht; und danke, dass auch Sie die Anspruchsvoraussetzungen des Kinderbetreuungsgeldes, des Familienzeitbonus in Zukunft evaluieren wollen, denn entscheidend ist, dass wir alle Eltern gleich behandeln. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

20.29

20.29.41


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.

Die Frau Berichterstatterin wünscht auch kein Schlusswort mehr.

Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 494 der Beilagen.

Hiezu liegen ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Bernhard, Kolleginnen und Kollegen sowie ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Sandler, Kolleginnen und Kollegen vor.

Ich werde daher zunächst über die von den erwähnten Abänderungsanträgen betrof­fenen Teile, der Systematik des Gesetzentwurfes folgend, und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.

Die Abgeordneten Bernhard, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungs­antrag betreffend Art. 2 Z 2 eingebracht.

Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minder­heit, abgelehnt.

Die Abgeordneten Sandler, Kolleginnen und Kollegen haben ebenfalls einen Abän­derungsantrag betreffend Art. 2 Z 2 eingebracht.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.

Ich ersuche jene Damen und Herren des Hohen Hauses, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Weiters haben die Abgeordneten Sandler, Kolleginnen und Kollegen einen Abände­rungsantrag betreffend Art. 3 Z 1 eingebracht.

Wer hiefür ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit, nicht angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fas­sung des Ausschussberichtes.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschuss­berichtes.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

 


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