13.47

Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren im Plenum, auf der Galerie und alle, die via Medien zusehen! Bei allen Digitalisierungsnovellierungen im Sinne des erleich­terten Zugangs zum Gesundheitssystem muss eines ganz klar sein, und das ist mir als Ärztin besonders wichtig: Im Hintergrund muss immer ein Arzt-Patienten-Verhältnis und ein Arzt-Patienten-Kontakt gegeben sein. Wir wollen nicht den digitalen Mediziner und wir wollen auch nicht die Anonymisierung des völlig unersetzlichen Vertrauens­verhältnisses zwischen Arzt und Patienten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Nun gibt es bereits jetzt im Rezeptpflichtgesetz die Möglichkeit der elektronischen Signatur. Die ist noch ein bisschen kompliziert, und die Frau Ministerin möchte diese auch vereinfachen. Durch die Nutzung der bestehenden Infrastruktur wie dem Gesund­heitsinformationsnetz, das auch ein Teil der e-card-Infrastruktur ist, besteht keine Mehraufwendung, und es besteht auch die gebotene Sicherheit dieses Netzwerks. Das e-Rezept ist damit fälschungssicher, es kann nicht kopiert und auch nicht mehrmals eingelöst werden. Es gibt sofort eine Information über die Anzahl der eingehobenen Rezeptgebühren, die tagesaktuell an den Krankenversicherungsträger weitergemeldet wird. Es gibt keinen Missbrauch, es gibt kein Verlorengehen.

Insgesamt dient diese Novelle damit auch zu etwas, was wir ja ständig versuchen und was ein wichtiger Schritt für uns ist, nämlich einen weiterer Rückschritt in der massiven Bürokratie, die dieses Gesundheitssystem hat, zu vermeiden.

Natürlich kann der Patient aber nach wie vor ganz einfach zum Arzt gehen, mit ihm ein Gespräch führen, das Rezept einlösen, in die Apotheke gehen und sich sein Medika­ment persönlich holen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

13.49

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Heinisch-Hosek. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.