20.03

Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Seit Herbst letzten Jahres gibt es nun die Deutschförderklassen für Schülerinnen und Schüler, die nicht über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen – je nach Schultyp circa 15 bis 20 Stunden Deutschunterricht in gesonderten Klassen. Wir haben es schon gehört: Zeichnen, Turnen, Musik, diese Fächer werden flächendeckend in allen Bundesländern im regulären Klassenverband unterrichtet.

Was heißt das aber für diejenigen Schülerinnen und Schüler, die zum Großteil aus dem Klassenverband gerissen, sozusagen auch stigmatisiert werden und vorwiegend getrennt von Freundinnen und Freunden unterrichtet werden? Was sind die Folgen? Wir haben es schon gehört: Von rund 9 700 Kindern, die im Herbst in eine Deutschförderklasse gewechselt sind, konnten circa 1 500 nach einem Semester in den Regelunterricht wechseln, im Schnitt sind das 16 Prozent.

Genauer angesehen gibt es aber eklatante Unterschiede: Während in Oberösterreich 26,3 Prozent gewechselt sind, waren es im benachbarten Niederösterreich nur 3,6 Prozent. Die zu Beginn erstellten Prognosen der Regierung lauteten, dass der überwiegende Teil dann in den Regelunterricht überstellt wird. Dem ist aber nicht so, Kollege Taschner hat schon eingestanden, dass er sich geirrt hat.

Ganz konkret, Presseaussendung ÖVP-Klub, Mai 2018: „Taschner zeigt sich zuversichtlich, dass die meisten Schülerinnen und Schüler in kurzer Zeit in die Regelklassen wechseln können und verweist in diesem Zusammenhang auf Niederösterreich, wo sich“ das System bewährt hat.

Pressekonferenz Bundesminister Faßmann, März 2019, Niederösterreich: Nur knapp 4 Prozent der Schülerinnen und Schüler steigen nach einem Semester von Deutschklassen wieder in den Regelunterricht ein. – Zitatende.

Wir haben es gehört – auch Kollege Kovacevic hat es angesprochen –, in Kärnten sind es sogar 0 Prozent. Keine einzige Schülerin und kein einziger Schüler konnte nach der Sprachprüfung in die Regelklasse übernommen werden. Aufgrund dieses fatalen Ergebnisses – das muss man wirklich so sagen – der sogenannten Deutschförderklassen in den Bundesländern braucht es da anscheinend schon nach einem halben Jahr gewisse Adaptierungen und vielleicht sogar ein Zugeständnis, dass die Förderklassen doch nicht der richtige Weg zur Vorzeigeintegration oder sogar -inklusion sind. Wir sagen: Nein! – Wir waren von Anfang an gegen das System der Deutschförderklassen, gegen die Segregation und Stigmatisierung von Kindern und Jugendlichen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Noll.)

Für uns ist eines klar: Es braucht weitere Mittel für den Ausbau der Zusammenarbeit im Klassenverband. Der Klassenverband sollte gefördert und Kinder nicht stigmatisiert werden. Es braucht keine Deutschförderklassen.

Auch wenn man in der Schule gelernt hat, dass Minus und Minus im mathematischen Sinne Plus ist, wissen wir auch, dass ein Fünfer ein Fünfer bleibt, auch wenn ich der Lehrerin oder dem Lehrer sage, dass ich mich bemüht habe. (Beifall bei der SPÖ.)

20.06

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hauser. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.