20.15

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren, wie es der Herr Bun­desminister gerade gesagt hat, eine technische Änderung des Schulunterrichts­geset­zes, bei der es eigentlich um eine Besserstellung der Schülerinnen und Schüler geht, die der deutschen Muttersprache nicht so mächtig sind.

Ich glaube, das ist eine ganz wichtige Änderung. Ich finde es aber bedauerlich, dass auch da schon wieder ideologische Vorbehalte von der SPÖ und auch von den NEOS als Gründe vorgebracht werden, warum sie nicht zustimmen können. (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Ich glaube, das ist genau der falsche Punkt. Man hört bei den Reden immer: Wir müs­sen gemeinsam eine Lösung finden! Jeder findet das Problem groß genug, aber schlussendlich, wenn es um das Abstimmen geht, dann sind Sie doch wieder auf Ihrer Seite und nicht auf der Seite der Kinder und der Migrationskinder. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf bei den NEOS.)

Bei vielen Gesprächen – auch ich als Lehrer führe natürlich viele Gespräche mit Lehrern, Eltern und Kindern – werden genau diese Deutschförderklassen gefordert. Es ist schwierig, das haben wir heute schon mehrmals gehört, aber wir müssen ge­meinsam daran arbeiten. Die Menschen erwarten sich das auch, dass wir hier – wie zum Beispiel heute – auch Änderungen bestehender Gesetze durchführen.

Wir sind als Regierung auch dafür da, um dafür zu sorgen, dass solche typischen Sätze, wie wir sie bei den Deutschförderklassen in der Vergangenheit oft gehört haben – die Sprache ist das Tor zur Integration, wer der Sprache nicht mächtig ist, der kann dem Unterricht nicht folgen, und so weiter –, keine Worthülsen sind. Die Regie­rung erkennt diese Probleme, löst sie, setzt Lösungen um, entwickelt Gesetze und ändert diese Gesetze auch ab. Ich glaube, da sind wir auf einem sehr, sehr guten Weg. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich kann es mir fast nicht verkneifen, ich möchte noch einen Punkt aus dem Ausschuss herausgreifen: Vonseiten der SPÖ hat es geheißen, Integration kann ausschließlich im Klassenverband funktionieren. Das sehen wir generell anders, vor allem Brennpunkt­schulen erzählen uns da ganz andere Dinge. Ich glaube, dass es diese Deutsch­förderklassen gebraucht hat, damit zuerst die Sprache erlernt wird. Umgekehrt wäre es genauso: Wir könnten auch keinem syrischsprachigen Unterricht folgen. Wenn man die Sprache nicht kann, kann niemand dem Unterricht folgen.

Darum, glaube ich, ist es umso wichtiger, diese Deutschförderklassen zu implemen­tie­ren und da abzuändern. Die Integration ist keine Einbahnstraße, es sind auch die Eltern der Migrationskinder gefordert. Ich bin aber sicher und – wie ich glaube – es ist unbestritten, dass die Sprache etwas ganz, ganz Wichtiges ist. Nur dann, wenn die Kinder die Sprache beherrschen, können sie im späteren Leben erfolgreich sein. Es wirkt sich auch auf das Elternhaus und schlussendlich auch auf den gesamten Inte­grationsprozess positiv aus.

Frau Hammerschmid, aus Ihren Ausführungen möchte ich etwas Positives hervor­streichen: Es kommt immer auf das Bemühen der Schulleiterinnen und Schulleiter und der PädagogInnen an. Denen möchte ich einen herzlichen Dank für ihre Bemühungen aussprechen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

20.19

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Pfurtscheller. – Bitte, Frau Abgeordnete.