23.30

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wir debattieren unter diesen Tagesordnungspunkten verschiedene Rech­nungshofberichte zu unserem Bildungssystem.

In meinem Debattenbeitrag darf ich mich – wie von meinem Vorredner bezie­hungsweise von der Frau Präsidentin des Rechnungshofes auch schon in Aspekten ausgeführt – ebenfalls mit dem Rechnungshofbericht zu den Schulversuchen aus­ei­nan­dersetzen. Basis für diesen Rechnungshofbericht – es war eine Follow-up-Überprüfung aus dem Jahr 2017 – war ein Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2015, der sich sehr kritisch mit der Situation der Schulversuche in Österreich auseinandergesetzt hat.

Wie mein Vorredner schon angeführt hat, gab es in Österreich über 5 000 Schul­ver­suche an 2 900 Standorten. Die Highlights für mich persönlich waren zum Beispiel die Schulversuche zur alternativen Leistungsbeurteilung, die über 50 Jahre lang geführt worden sind, oder Schulversuche zum Ethikunterricht, die 17 Jahre lang erprobt wor­den sind. Der Rechnungshof kritisierte dazumal: Es braucht klare Zeiträume, es braucht klare Ziele, es braucht klare Kriterien, damit die Zielerreichung dann auch überprüft werden kann. Es braucht eine einheitliche Administration, und es braucht natürlich auch Kostentransparenz und eine Verwaltungsvereinfachung.

Die Zeit ist vergangen, es kam dann Gott sei Dank im Jahr 2016 zum Schul­rechts­änderungsgesetz, im Jahr 2017 zum Bildungsreformgesetz, und siehe da, mit diesen Maßnahmen ist es tatsächlich gelungen, die Zahl der Schulversuche deutlich zu redu­zieren. Die alternative Leistungsbeurteilung wurde ins Regelschulsystem übergeführt.

Im Rechnungshofbericht wurde dann noch angemerkt, dass auch eine Entscheidung zum Ethikunterricht notwendig ist. Auch das ist mittlerweile passiert. Der Bildungs­minister hat ja angekündigt, den Ethikunterricht für Konfessionslose, für diejenigen, die sich vom Religionsunterricht abgemeldet haben, ins Regelschulsystem überzuführen. Konkret schaut es so aus, dass im Herbst 2020 in der Oberstufer der AHS sowie in den polytechnischen Lehrgängen und 2021 in den berufsbildenden höheren Schulen sowie in den Berufsschulen der Ethikunterricht in das Regelsystem übergeführt werden soll.

Abschließend möchte ich festhalten, dass ich mich beim Rechnungshof bedanken will, weil ich denke, dass gerade auch der Bericht des Rechnungshofes ganz maßgeblich dafür verantwortlich war, dass diese Organisationsreformen eingeleitet worden sind. Und ich möchte festhalten, dass es schön ist, dass sich auch im Bildungssystem in Österreich etwas bewegt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der FPÖ.)

23.33

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Doris Margreiter. – Bitte.