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Abgeordneter Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Ich werde mich jetzt ganz kurz zu den Schulstandortkonzepten, die im Rechnungshofbericht überprüft wurden beziehungsweise einer Follow-up-Überprüfung unterzogen wurden, äußern.

Es ist so wie bei jedem Rechnungshofbericht – inhaltlich brauche ich ohnehin nichts zu sagen, das hat jeder vor mir schon angesprochen –, dass die Steiermark in diesem Fall manche Teile umgesetzt hat, manche Empfehlungen teilweise umgesetzt hat und einige Empfehlungen nicht umgesetzt hat. Ich muss ehrlich sagen, beim Thema der Schul­standorte und der Schulauflassungen bin ich froh oder wäre ich froh, wenn nicht so engagiert umgesetzt würde, denn wir haben in der Steiermark eine beispiellose Schul­schließungswelle vor allem im ländlichen Raum erlebt.

Da verstehe ich nicht, dass als einziges Kriterium die Mindestschüleranzahl heran­gezogen werden soll. Wir hatten da Fälle, bei denen Neue Mittelschulen betroffen waren, die statt 70 Schülern für zwei, drei Jahre 64 hatten, und dann sind Schul­schließungen eingeleitet worden. Man muss da immer auch andere Kriterien zur Anwendung bringen, wie zum Beispiel die Zumutbarkeit der Entfernung zur nächsten Schule oder auch den Erhaltungszustand der Schule, des Schulgebäudes. Es ist nicht sehr förderlich, wenn die Gemeinde viel Geld investiert, und dann die Schule geschlos­sen wird.

Wir sprechen davon, dass in der Steiermark in der vorigen Periode der mittlerweile glorreich gescheiterten Reformpartnerschaft unter Voves über 40 Schulstandorte und auch in der jetzt laufenden acht Schulstandorte geschlossen wurden. Es waren immer sozialistische Bildungslandesrätinnen und -landesräte, das war Elisabeth Grossmann, das war dann Michael Schickhofer und ist jetzt Frau Lackner.

Man muss natürlich fairerweise dazusagen, dass sich auch die ÖVP im Landtag in der Steiermark nicht mit Ruhm bekleckert hat, was dieses Thema betrifft, und den treuen Erfüllungsgehilfen der Sozialisten gespielt hat. Jörg Leichtfried weiß ja, wovon ich spreche.

Ich will das auf den Punkt bringen, auch wir Freiheitliche in der Steiermark haben immer gesagt, es macht keinen Sinn, wenn in einer Volksschule irgendwo vielleicht nur mehr drei oder vier Kinder angemeldet sind, das ist ganz klar. Man sollte aber auch andere Kriterien und nicht nur die Schüleranzahl hernehmen, denn die Schule ist sehr wichtig, die Schule ist in einem kleinen Ort ein wichtiges Herzstück für die Bevölkerung, für die Gesellschaftsentwicklung. Das ist auch wissenschaftlich belegbar. Mein Standpunkt ist da ganz klar: Wer den ländlichen Raum, der ohnehin immer mehr ausgedünnt wird und ausgedünnt wurde, erhalten will, schließt keine Schulen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

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