21.19
Abgeordneter David Lasar (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Singapur, meine Damen und Herren, gehört zu den engsten Partnern der EU in Asien und stellt sozusagen auch für Europa das Tor nach Südostasien dar. Singapur ist auch für europäische Unternehmen sehr wichtig, beispielsweise auch als Drehscheibe für den ganzen Pazifikraum, aber auch als Investitionsstandort in Asien ist Singapur sehr bedeutend.
Beim gegenständlichen Abkommen handelt es sich um das erste bilaterale Abkommen zwischen der EU und Singapur. Dieses Abkommen soll eine Grundlage bilden und auch eine Anhebung der Beziehungen auf eine höhere Ebene ermöglichen. Außerdem bietet das gegenständliche Abkommen die Möglichkeit einer umfassenden Kooperation zwischen der EU sowie deren Mitgliedstaaten und Singapur, da es sämtliche Bereiche der multilateralen Zusammenarbeit abdeckt.
Mit diesem Abkommen soll eine intensivere, engere Zusammenarbeit hinsichtlich der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen auch auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung ermöglicht werden. Auch soll die Zusammenarbeit relevanter Institutionen verstärkt werden. Dies bringt natürlich für alle Partner Vorteile, wenn man zum Beispiel an die Terrorismusbekämpfung, die Migration und an die Bereiche Wissenschaft und Technologie denkt. Ein wesentlicher Punkt ist auch der Ausbau der Handels- und Investitionsbeziehungen. Dieses für alle Partner so sinnvolle Abkommen kann man an und für sich nur begrüßen, und ich denke, es wird auch von der Opposition gutgeheißen und in diesem Sinne mitbeschlossen werden. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
21.21
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Gerstl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.