17.05

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauer auf der Galerie und vor den Fernsehschirmen! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus, können Sie sich noch daran erinnern, wann wir die letzte Gesetzesvorlage zum Thema Kunst und Kultur im engeren Sinn hier im Hohen Haus behandelt haben? (Ruf: Nein!) – Ich auch nicht. Es gibt nämlich keine in den letzten 15 Monaten, seit die neue Regierung hier arbeitet. (Beifall bei der SPÖ.)

Heute haben wir wenigstens die Möglichkeit, über Anträge zu diskutieren, die seitens der Oppositionsparteien in der letzten Ausschusssitzung gestellt wurden. Es waren 13 Anträge; zehn davon wurden vertagt, über drei können wir heute und hier sprechen. Zwei davon sind von uns gestellt worden.

Wie Sie sich erinnern, hat der ehemalige Kunst- und Kulturminister Drozda ein Weiß­buch zu den Bundesmuseen erstellen lassen, das sehr, sehr gute Reformvorschläge von Expertinnen und Experten beinhaltet. Wir haben dieses Weißbuch zum Anlass genommen, einen Antrag zu schreiben, der unsere Vorstellungen dazu sehr konkret darlegt. Da ging es um die Optimierung von Organisationsstrukturen und Geschäfts­prozessen bei den Bundesmuseen, um die Stärkung der Eigentümerrolle, um die Etablierung eines unabhängigen Expertengremiums zur Beratung des Eigentümers und um einen langfristigen Masterplan unter Beiziehung des Nationalrates.

Dieser Antrag wurde abgelehnt, sehr geehrte Damen und Herren. Stattdessen prä­sentiert Bundesminister Blümel eine Alibireform und eine Postenvermehrung, denn es ist wieder einmal – man staune! – ein Generalsekretär vom Himmel gefallen (Zwi­schen­ruf des Abg. Loacker), und eine Shared-Service-GmbH wird vorgeschlagen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Zadić.)

Einer der Experten, die dieses Weißbuch erstellt haben, nämlich der ehemalige Museums­direktor Köb, spricht dahin gehend von einer „unsinnigen Entscheidung, die den Expertenbefund des Weißbuches total ignoriert“ und nennt den neuen Generalsekretär einen „Alibi-Job“.

Vieles ist unklar bei diesem neuen Generalsekretär. Was soll er denn tun? Welche Kompetenzen bekommt er? Welche Kooperationen? Wie schaut die Kooperation mit dem Beteiligungsmanagement des Ressorts aus? Welche konkreten Aufgaben soll die Shared-Service-GmbH erfüllen? – Alle diese Fragen bleiben offen. Fix ist allerdings das Gehalt des neuen Generalsekretärs. Da wird wieder einmal viel Geld bezahlt (Abg. Plessl: Sparen im System!), nämlich zusätzlich zu den jetzt schon 10 Millionen Euro, die für Generalsekretäre in der österreichischen Bundesregierung so ausgegeben werden.

Anstatt sich um eine inhaltliche Strategie zur besseren Abstimmung der Museen unter­einander zu kümmern, anstatt sich darum zu kümmern, wie die strategische Rolle des Bundes ganz nach den Gesetzen des New Public Management gestärkt wird, anstatt inhaltlich zu arbeiten, werden Kosten geschaffen, die im Weißbuch überhaupt nicht vorgesehen waren. Es gebe bei den Bundesmuseen noch vieles zu tun. Erinnern Sie sich an die Kollektivverträge: Die haben wir bis heute nicht! Da wird viel Geld für einen Generalsekretär bezahlt, über 100 000 Euro, und mancher Mitarbeiter, manche Mitarbeiterin in den Bundesmuseen arbeitet um 6 Euro pro Stunde – ein Skandal, wie ich meine. (Beifall bei SPÖ und JETZT.)

Es wurde aber nicht nur dieser Antrag abgelehnt, sondern auch unser Antrag bezüglich des freien Museumssonntags wurde einfach vom Tisch gewischt. Bundesminister Blümel hat die Bundesmuseen-Card vorgestellt. Das ist wieder eine Maßnahme zur Überschriftenagenda der türkis-blauen Bundesregierung. Was nämlich so charmant klingt, ist in Wahrheit eine Mogelpackung.

Worum geht es? – Es geht um je einen Eintritt in die acht Bundesmuseen einmal jährlich und nur im Haupthaus. Da fallen schon jede Menge Museen und Gebäude der Museen heraus. Das ist zwar wunderbar für Touristen, die sich schnell einen Überblick verschaffen wollen, aber das war nicht die Zielgruppe. Die Zielgruppe waren die Österreicherinnen und Österreicher, die wir mit einem guten Angebot vermehrt in unsere Bundesmuseen locken wollen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT.)

Da bräuchte es wesentlich mehr und bessere Möglichkeiten. Uns als Sozialdemokratie geht es vor allem darum, jene in die Museen zu bringen, die finanziell nicht so gut gestellt sind, jene in die Museen zu bringen, für die es nicht selbstverständlich ist, dass sie dorthin gehen, weil ihr Zugang einfach nicht so gegeben ist. Die wollen wir adres­sieren. Der Museumssonntag würde natürlich eine wunderbare Möglichkeit bieten, aber auch das wurde einfach abgelehnt. Dabei leben uns viele internationale Beispiele vor, wie das gut und qualifiziert passieren kann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Zugang zu Kunst und Kultur ist essenziell, nicht nur aus einer Bildungsperspektive heraus, sondern auch, um gesellschaftliche Heraus­for­derungen zu reflektieren – und wir haben wahrlich genug davon – und um uns einen Spiegel vorzuhalten. Wer daran offensichtlich nicht interessiert ist, ist die Bundes­regierung, die unseren Antrag, wie schon erwähnt, einfach abgelehnt hat. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT.)

17.11

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Frau Abgeordnete Großbauer ist zu Wort gemel­det. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.