15.13

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Klubobmann-Stellvertreter Leichtfried hat mehrmals in seiner Rede darauf hingewiesen, dass der Bundeskanzler heute nicht anwesend ist.

Ich halte fest: Der Bundeskanzler ist ordnungsgemäß schriftlich für beide Plenartage entschuldigt, weil er auf einer Auslandsreise in China ist.

Des Weiteren halte ich fest, dass der Bundeskanzler von den letzten zwölf Nationalratssitzungen bei sechs anwesend war, zweimal war er entschuldigt (Abg. Wittmann: Aber heute ist er nicht anwesend!), und eine dieser Entschuldigungen war, weil er das Holocaust-Denkmal in Maly Trostinec mit eingeweiht hat. – Ich halte es für notwendig, das zu Protokoll zu geben.

Herr Klubobmannstellvertreter Leichtfried, nehmen Sie Abstand davon, es zu kritisieren, wenn der Bundeskanzler auf Auslandsreise und ordnungsgemäß entschuldigt ist! Es hat auch SPÖ-Bundeskanzler gegeben, die auf Auslandsreise waren, und es hat keine Fraktion gegeben, die das kritisiert hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

15.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr stellvertretender Klubobmann Leichtfried zu Wort gemeldet. – Bitte.